07.12.2020 07:33 |

65 Plenarsitzungen

Nationalrat: Parlamentsjahr der Rekorde

Mit zwei letzten Sitzungstagen endet diese Woche ein denkwürdiges Jahr im Parlament: Im Debütjahr der türkis-grünen Koalition fanden wegen der Corona-Krise 65 Plenarsitzungen statt - so viele wie noch nie. Türkis-Grün hat heuer ähnlich viele Vorlagen in den Nationalrat gebracht wie Türkis-Blau - und zwar insgesamt.

Wir gehen dem Ende eines unbestritten denkwürdigen Politik-Jahres zu. Wie außergewöhnlich dieses Debütjahr der neuen Koalition aufgrund der Corona-Krise war, das zeigt auch ein Blick auf die fast unwirklich scheinende vorläufige Arbeitsbilanz des Parlaments 2020: Zum Ende der Woche wird die 65. Sitzung des Jahres abgehalten - neuer Rekord. Erstmals kam der Nationalrat heuer auch an einem Sonntag zu seiner Sondersitzung zusammen, und zwar im März wegen der Corona-Krise. Ganze 204 Ausschusssitzungen gingen über die Bühne, und da ist der Ibiza-U-Ausschuss noch gar nicht mitgezählt.

Auch bei Gesetzesinitiativen dürften Bestmarken purzeln
Auch in puncto Gesetzesinitiativen dürften die Bestmarken purzeln: In diesem Kalenderjahr gab es neben einigen türkis-grünen Anträgen im Parlament selbst bisher 83 Regierungsvorlagen. Zum Vergleich: Die türkis-blaue Regierung schickte in ihrem Bestehen rund 100 davon ins Parlament; unter der vorerst letzten Großen Koalition waren es gut 300.

Zweimal gehts noch
Und diese Woche kommen noch einmal etliche dazu: Donnerstag und Freitag tritt der Nationalrat ein letztes Mal in diesem Jahr zusammen - und dabei stehen mit 112 Tagesordnungspunkten nicht weniger als 50 weitere Gesetzesbeschlüsse an. Die meisten davon betreffen die Corona-Krise: Etwa die Verlängerung der Regelung für Mietstundungen, die Aufstockung der Investitionsprämie und lockerere Regeln für die Rückzahlung von Finanzschulden. Zudem bekommt die Polizei mehr Befugnisse für Kontrollen.

Doch auch fernab der Pandemiebekämpfung tut sich etwas: So werden diese Woche etwa das Paket gegen „Hass im Netz“ zur leichteren Löschung beleidigender Inhalte und die Ökologisierung - sprich: die Erhöhung und Ausweitung - der Normverbrauchsabgabe beschlossen.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung

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