Streit um Flüchtlinge

Michel Reimon: „Ich hab heute so richtig versagt“

Der Grünen-Abgeordnete Michel Reimon verhandelt für die Partei die Asylfragen mit dem Koalitionspartner ÖVP.

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Der regierungsinterne Zwist um die Aufnahme von Geflüchteten aus den überfüllten griechischen Camps geht in die nächste Runde. Nachdem Innenminister Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) am Mittwoch vehement ihr Nein zu einer möglichen Aufnahme bekräftigen, scheint sich Grünen-Abgeordneter Michel Reimon geschlagen zu geben. „Ich hab heute versagt. So richtig“, meinte Reimon via Twitter.

Schon Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erklärte am Mittwoch, dass die Koalitionsparteien in der Frage um die dramatische Situation in Moria unterschiedliche Positionen vertrete. Und genau dies machte der Koalitionspartner auch sogleich klar: Die ÖVP lehnt trotz des verheerenden Brandes auf der Insel Lesbos die Aufnahme von Migranten aus Griechenland weiter strikt ab.

Der Umgang mit den vom Großbrand betroffenen Geflüchteten im Lager von Moria spaltet die Koalition.

(Bild: AFP/Anthi PAZIANOU)

Grüne auf verlorenem Posten
Eine Position, die für die Grünen recht schmerzlich sein dürfte, wie ein Tweet des Abgeordneten Michel Reimon im Kurznachrichtendienst Twitter zeigt. „Mir ist wurscht, wer noch aller schuld ist. Ich hab heute versagt. So richtig“, erklärt Reimon, der bereits in den Koalitionsverhandlungen die Ausrichtung in der Asylpolitik mitverhandelt hat.

Aufnahmestopp aus Wahlmotiven?
Während die stellvertretende Klubobfrau der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, und Klimaministerin Leonore Gewessler solidarisch zur Hilfe in Griechenland aufriefen, erklärt Reimon weiter: „20:00 Uhr, die Lager brennen wieder und Stand ist: Österreich wird kein einziges Kind aus Moria nehmen“.