02.07.2020 14:11 |

Drohnen, Panzer, Helis

„Perfekte Zusammenarbeit“ bei Großübung an Grenze

Die Polizei und das Bundesheer haben am Donnerstag am burgenländisch-ungarischen Grenzübergang Nickelsdorf eine groß angelegte Übung abgehalten. 370 Polizisten und 100 Soldaten sowie ungarische Beamte waren eingesetzt. Polizeischüler stellten Migranten dar, die über die Grenze wollten. Zweck der Übung war laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), „dass Bilder wie 2015 nicht noch einmal passieren“.

Medienvertretern wurde im Beisein Nehammers sowie von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) dabei in vier Szenarien gezeigt, welche Mittel die Grenzschützer zur Verfügung haben. Die Migrantendarsteller wurden von Drohnen beobachtet, aus der Luft mit einem Helikopter des Innenministeriums und mit einem Blackhawk des Bundesheeres verfolgt und gestellt. Im letzten Szenario rückten schwer adjustierte Beamte von Einsatzeinheiten an, um eine aufgebrachte Menge am ungeordneten Grenzübertritt zu hindern, und setzte sogar Gasmasken auf. Als ein Kontingent Soldaten ebenfalls mit Schutzmasken und einem Allzweck-Radpanzer „Pandur“ anrückte, war die „Situation“ bereinigt.

Tanner: „Perfekte Zusammenarbeit“
Tanner wies darauf hin, wie wichtig das gemeinsame Üben ist, denn gerade beim Assistenzeinsatz müssten immer wieder andere Soldaten die Abläufe gemeinsam mit der Polizei lernen. Sie lobte die „perfekte Zusammenarbeit zwischen der Exekutive, dem Innenministerium und unserem Bundesheer“. Die Übung sei schon seit längerem geplant - vor Beginn der Covid-19-Maßnahmen - und werde nun unter erschwerten Bedingungen durchgeführt.

Kritik an „provokativem Verhalten“ der Türkei
Nehammer betonte, dass mit der Übung nun die dritte Zone der Drei-Zonen-Sicherung im Augenmerk stehe. Neben der Unterstützung der örtlichen Behörden an den EU-Außengrenzen und den Kooperationen mit den Anrainerstaaten am Balkan sei dies die Sicherung der eigenen Grenze. Er lobte die Zusammenarbeit mit den ungarischen Behörden, mit denen ein vertrauensvolles Verhältnis bestehe. Kritik gab es hingegen an der Türkei: Dieser warf der Innenminister vor, aus politischen Motiven verstärkt Flüchtlinge zur EU-Außengrenze zu bringen. Nehammer sprach in diesem Zusammenhang unter anderem von „provokativem Verhalten“.

„Es ging bei der Übung nicht darum, abschreckende Bilder zu erzeugen - es ging um eine professionelle Zusammenarbeit von Polizei und Bundesheer zum Schutz unserer Grenzen. Denn wer sich nicht vorbereitet, läuft Gefahr, von den Ereignissen überrollt zu werden“, betonte Nehammer.

Kritik an der Übung kam von SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer. Er warf Verteidigungsministerin Tanner eine „Show-Politik“ vor. Damit „will sie von dem von ihr losgetretenen Desaster um die künftigen Aufgaben des ÖBH ablenken“.

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