Do, 19. Juli 2018

Urteil anfechten

30.08.2010 12:34

Microsoft legt Berufung gegen Word-Urteil ein

Microsoft hat Berufung gegen ein Urteil aus dem vergangenen Jahr eingelegt, wonach der Software-Hersteller 290 Millionen Dollar (228 Millionen Euro) Schadenersatz an die kanadische Firma i4i zahlen muss. Ein Berufungsgericht hatte zuvor einen Revisionsantrag abgelehnt. Mit dem am Freitag beim Obersten Gerichtshof vorgelegten Berufungsantrag wolle der Softwareriese das Urteil anfechten, berichtet das "Wall Street Journal".

Microsoft hatte Ende 2009 nach einer richterlichen Verfügung die strittige Funktion "Custom XML" aus seinem Word-Programm entfernt.

Jetzt argumentieren die Microsoft-Anwälte aber, die Custom-XML-Software habe schon ein Jahr vor dem Patentantrag existiert und das US-Patentamt habe dies bei der Erteilung des Patents nicht berücksichtigt.

Das Gericht soll den Schutz daher für ungültig erklären, fordert Microsoft. Zuletzt hat das Patentamt im Juli die Gültigkeit des Patents von i4i noch einmal bestätigt.

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