Wichtiges Beweismittel

Sobotka: „Ibiza-Video muss vorgelegt werden“

07.06.2020 17:05

Der Vorsitzende des Ibiza-Untersuchungsausschusses, Wolfgang Sobotka (ÖVP), weiß noch nicht, wann das berühmt-berüchtigte Ibiza-Video auch den Abgeordneten bereit steht. Er hoffe, dass das wichtige Beweismittel bereits in wenigen Tagen für die parlamentarische Untersuchung zur Verfügung gestellt wird. Eine zeitnahe Übermittlung durch die Strafverfolgungsbehörden sei sogar „ein Muss“, sagte Sobotka am Sonntag.

„Es handelt sich um ein wesentliches Beweismittel, das dem Ausschuss vorgelegt werden muss“, sagte der Parlamentspräsident im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“. Darauf bestehe der Ausschuss. Er hoffe auf eine Übermittlung in den nächsten Tagen. Da die parlamentarische Untersuchung bis ins nächste Frühjahr angesetzt sei, hätten die Ausschussmitglieder jedenfalls genug Zeit, die Vorgänge im Video „eingehend zu studieren und ihre Schlüsse daraus zu ziehen“.

Video noch nicht gesehen
Selbst habe er das Video noch nicht gesehen, sagte Sobotka. Ob es Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kenne, könne er nicht beantworten, „ich kann nicht für den Herrn Bundeskanzler sprechen. Ich nehme an, dass es noch niemand gesehen hat, außer der eine oder andere Journalist.“ Auch Innenminister Karl Nehammer habe im Ausschuss erklärt, dass er das Video bislang nicht gesehen habe.

Sobotka erklärt sich für nicht befangen
Dass er als Ausschusschef befangen sei, stellte Sobotka vehement in Abrede. Der als Zeuge geladene Bernhard Krumpel, bis vor kurzem Novomatic-Sprecher, sei vor 20 Jahren sein Pressesprecher gewesen, als er, Sobotka, in ganz anderer Funktion als heute tätig gewesen sei. Die Novomatic ist ein großes Thema im U-Ausschuss.

Er habe sich als Politiker in Niederösterreich freilich darum gekümmert, dass nicht der Betriebsstandort des viertgrößten Arbeitgebers des Bundeslandes verlegt werde. Dazu habe er sich auch mit dem Eigentümer, nicht aber mit der Geschäftsführung des Konzerns getroffen. Novomatic gehört dem Multimilliardär Johann Graf, der seiner Ladung in den U-Ausschuss zuletzt aus gesundheitlichen Gründen nicht nachkam.

„Würde auch als Zeuge aussagen”
Sollte Sobotka selbst als Zeuge geladen werden, werde er der Einladung folgen. Befangen sei er als Vorsitzender nicht, „das ist unrichtig“, sagte er auf die Frage, ob er Ausschussvorsitzender bleibt, wenn er als Zeuge geladen wird. Auch oppositionelle Vorwürfe, er würde als Spurenverwischer agieren, negierte Sobotka naturgemäß. Er achte mit der Verfahrensrichterin streng darauf, dass sich alle Parteien einbringen und die Thematiken des U-Ausschusses erhellen können.