29.11.2019 07:35 |

Gegen Personaldebatte

Doskozil: „Wechsel würde Probleme nur zudecken“

In den letzten Tagen rumort es in der SPÖ gewaltig - am Donnerstag hieß es sogar, der Rücktritt Pamela Rendi-Wagners stehe kurz bevor, bevor sich die Wogen nach außen hin wieder glätteten. Burgenlands Landeshauptmann und SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil kann der Personaldebatte nichts abgewinnen, wie er sagt: Die SPÖ müsse zunächst ihre inhaltliche Positionierung klären, ein neuerlicher Wechsel an der Parteispitze würde die Probleme in der aktuellen Situation nur weiter zudecken.

Es gibt Bücher, es gibt Briefe, es gibt Meinungen. Eine Personaldiskussion zum jetzigen Zeitpunkt ist das falsche Signal“, so Doskozil zur APA. „All jene, die groß reden, müssen sich selbst beweisen. Die Länder müssen mal gute Ergebnisse einfahren, auch das trägt zur Konsolidierung der Bundespartei bei. Gelegenheit hätten wir schon letzte Woche in der Steiermark gehabt, wir haben Gelegenheit im Burgenland, wir haben Gelegenheit in Wien.“

„Probleme brechen später wieder auf“
Parallel dazu müsse sich die SPÖ vor allem inhaltlich positionieren. „Dieses Nicht-Positionieren in sensiblen Fragen hat dazu beigetragen, dass wir dort stehen, wo wir jetzt sind. Ein Wechsel an der Parteispitze löst diese Probleme nicht. Das deckt sie nur zu, bis sie später wieder aufbrechen. Erst kommt die inhaltliche Diskussion, und dann kann man am Ende des Prozesses noch einmal offen und ehrlich die Personalfrage stellen.“

„Da hat sie sicherlich eine Altlast übernommen“
Die finanzielle Misere der Bundes-SPÖ, die einen Schuldenstand von knapp 15 Millionen Euro aufweist, beurteilt Doskozil kritisch. Ein Plus zu haben und keine Mitarbeiter zu kündigen „muss der Anspruch für eine Partei sein“. Die Verantwortung für die Finanzlage der Partei sieht Doskozil aber weniger bei Parteichefin Rendi-Wagner als bei ihren Vorgängern: „Für diese Entwicklung auf Bundesebene kann die Vorsitzende nichts. Da hat sie sicherlich eine Altlast übernommen.“

"Es ist einfach, Dinge zu empfehlen, wenn man ein Außenstehender ist“
Von den diversen Empfehlungen zur Rettung der SPÖ - sei es in Buchform durch Gerhard Zeiler oder in Briefform durch den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser - hält Doskozil wenig. „Es ist einfach, Dinge zu empfehlen, wenn man ein Außenstehender ist. Zeiler vertritt in der SPÖ nicht einmal ein Flügerl. Es soll ihm die Bühne gewährt werden, das ist ein nettes Buch, aber aus meiner Sicht ist die SPÖ eine stolze Partei und selbstbewusst genug, diese Probleme von innen zu lösen.“

Doskozil sicher: SPÖ mit Sicherheit zu retten
Neben dem Zeiler-Buch werde er auch den Kaiser-Brief nicht lesen: „Ich habe eine gefestigte Meinung über die SPÖ. Ich bin der Meinung, dass man sich in einer Familie wie der SPÖ keine Brieferl schreiben muss. Man kann zum Hörer greifen, man kann sich zusammensetzen.“ Öffentliche Diskussionen würden zwar dazugehören, „ich bin da ja auch Teil davon“, aber er sage seine Meinung, „um der SPÖ ein Profil zu geben und um zu zeigen, dass es im Burgenland eine SPÖ gibt, die anders denkt“. Die Partei sei „mit Sicherheit zu retten“.

„Bevor Inhaltliches nicht geklärt ist, wäre jeder falsch“
An die Spitze der Bundespartei zieht es Doskozil weiterhin nicht, auch wenn dies viele rote Parteigänger herbeisehnen. „Bevor wir die inhaltlichen Fragen nicht geklärt haben, wäre jeder falsch. Auch ich wäre falsch. Und es gibt viele, die eine andere Meinung zu mir haben. Ich polarisiere. Mir ist bewusst, dass es in der Partei auch Menschen gibt, die mit mir nicht umgehen können. Ich habe in der Partei schon mehr Widerstand erlebt als von manchem Oppositionsgegner. Außerdem ist in der Politik Glaubwürdigkeit ein wichtiges Gut. Ich habe mich klar für das Burgenland positioniert, daher stellt sich die Frage nicht.“

Stimmlich „von Tag zu Tag besser“
Stimmlich gehe es ihm übrigens „von Tag zu Tag besser“, erklärt Doskozil, der zuletzt mehrere Stimmbandoperationen hinter sich brachte und eine weitere benötigt. „Das ist ein Entwicklungsprozess, eine logopädische Herausforderung. Ich mache viele Übungen, um die Stimme zu festigen, aber es geht von Tag zu Tag besser. Ich werde, glaube ich, keine Probleme haben, den Wahlkampf zu überstehen.“

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