Asylzentrum Eberau

Wusste Niessl von Plänen? SP: “Anti-Niessl-Koalition”

Eine "Anti-Niessl-Koalition" hat SP-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich am Donnerstag nach Auftauchen eines angeblich gefälschten Innenministerium-Briefs geortet. Der Brief hätte dem Wahlvolk suggerieren soll, Niessl habe von Fekters Plänen zur Causa Eberau vorzeitig gewusst. Hergovich hält es für keinen Zufall, dass am selben Tag der Veröffentlichung des Briefes in diversen Zeitungen auch ein einseitiges Inserat von Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl (VP) geschaltet wurde.

Außerdem erachtet es Hergovich als dubios, dass am vergangenen Sonntag Steindls Pressesprecher den Vermittler des ominösen Briefs, Wolfgang Rauter von der der Freien Bürgerliste Burgenland, lobte.

SPÖ gegen "Schmutzkübelwahlkampf"
Ob die ÖVP tatsächlich in der "Anti-Niessl-Koalition" mitwirke, müssten jedoch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte klären, die den Verursacher des gefälschten Schreibens ausfindig machen sollten, so Hergovich. Die SPÖ wolle sich jedenfalls nicht am "Schmutzkübelwahlkampf" beteiligen, sondern mit einem Ideenwettbewerb punkten.

Wusste Niessl von Fekters Plänen?
Am Mittwoch waren Gerüchte aufgetaucht, wonach Landeshauptmann Hans Niessl von den Plänen von Innenministerin Maria Fekter zum Asylzentrum in Eberau gewusst haben soll. Ein angeblich von einem Ministeriums-Mitarbeiter an Niessl abgeschickten Schreiben sollte als Beweis dienen.

Brisant sind die Zeilen inklusive Briefkopf des Bundesministeriums für Inneres insofern, als dass Niessl in der Diskussion um Eberau stets betonte, er habe erst am Abend vor der öffentlichen Bekanntmachung Mitte Dezember von den Asylplänen für die südburgenländische Gemeinde erfahren. Da der Brief jedoch angeblich Ende November an den Landeshauptmann ergangen ist, müsste er schon vorher Kenntnis über das Erstaufnahmezentrum gehabt haben. Wolfgang Rauter, Chef der Freien Bürgerliste Burgenland, spielte das Schreiben – er habe es anonym erhalten – jedenfalls an die Medien weiter und bat Fekter in einem offenen Brief um Aufklärung über die Echtheit.

Innenministerium ortet "definitiv Fälschung"
Für das Innenministerium ist der Fall klar: Der Brief sei "definitiv eine Fälschung". Niessl habe nicht vorzeitig von den Eberau-Plänen erfahren. Die Echtheit könne anhand von Formulierungen, die niemals von einem Mitarbeiter des Ministeriums verwendet werden würden, widerlegt werden, so Fekters Sprecher Gregor Schütze. Die Abkürzungen "Frau BM" und "EAZ" für Erstaufnahmezentrum passten nicht zum "Wording" des Ministeriums.