Bund kürzt Geld

Dörfler ortet Bauverzögerung bei Koralmbahn

Landeshauptmann Gerhard Dörfler befürchtet Verzögerungen beim Bau der Koralmbahn (Bild). Der Bund plane nämlich eine drastische Kürzung der Geldmittel in der Rahmenplanperiode 2009 bis 2014, dabei gehe es um rund 594 Millionen Euro. Ministerin Doris Bures wurde deshalb in einer von ÖVP und BZÖ verabschiedeten Resolution aufgefordert, die Fertigstellung der Strecke - wie vertraglich vorgesehen - bis 2018 zu garantieren. Die SPÖ sprach von einem "Getöse" Dörflers, der Fertigstellungstermin stehe außer Zweifel.

Dörfler berief sich auf "vertrauliche Informationen aus ÖBB-Kreisen". Mit der geplanten Kürzung würde das Projekt "um Jahre verschleppt" werden. Alfred Ruhaltinger, Pressesprecher des ÖBB-Konzerns: "Wir bauen ganz normal und halten uns an die Vereinbarungen mit den Ländern." Der Bau des Koralmtunnels sei in Plan. Einen Fertigstellungstermin könne man realistischerweise erst nennen, wenn klar sei, wie die geologischen Bedingungen seien.

Weiters ortete Dörfler ein "Mogelpaket" von Bures. Die eingesparten rund 600 Millionen Euro würden genau jenem Infrastrukturpaket entsprechen, das für andere Bundesländer geschnürt worden sei. Alleine die Steiermark würde 271 Millionen Euro aus diesem Paket lukrieren.

Vollendung des Projektes bis 2018 sichergestellt
"Ich weiß genau, dass die Bundesregierung ihre Verpflichtung einhalten wird", widersprach auch SPÖ-Landesparteichef Reinhart Rohr dem Kärntner Landeshauptmann. Ministerin Bures habe ihm persönlich versichert, dass die Vollendung des Koralmprojektes bis 2018 sichergestellt sei. Durch die Vorwürfe würde der Eindruck erweckt, dass die Bundesregierung und die ÖBB nicht zu ihrem Wort stünden. Dörfler laufe Gefahr, sich "das Prädikat Lügenlandeshauptmann" zu verdienen.

Die Kürzungen in der Rahmenplanperiode 2009 bis 2014 wollte Rohr weder bestreiten noch bestätigen. "Unter dem Strich wird kein Euro aus dem Koralmtunnel irgendwohin verschoben", erklärte der SPÖ-Politiker. "Eines ist sicher, die 5,2 Milliarden Euro werden im ausgemachten Zeitraum investiert", sagte Rohr.

Die Arbeiten an der Koralmbahn laufen bereits seit 2001. Am 20. März 2009 erfolgte auf steirischer Seite der Spatenstich für den ersten Abschnitt des 33 Kilometer langen Koralmtunnels, dem Herzstück der Strecke. Das Gesamtinvestitionsvolumen für die Koralmbahn beträgt 5,2 Milliarden. Euro, Ende 2008 waren bereits 800 Millionen Euro investiert.