Seit dem 1. Mai gilt in Deutschland ein Tankrabatt in der Höhe von 17 Cent Steuersenkung je Liter Treibstoff. Laut einer aktuellen Ifo-Studie kommt der Rabatt aber nicht vollständig an den Zapfsäulen an. Bei Diesel haben die Tankstellen in den ersten drei Tagen durchschnittlich vier Cent pro Liter weitergegeben.
Bei Superbenzin waren es durchschnittlich zwölf von 17 Cent. „Die geringe Weitergabe beim Diesel könnte damit zusammenhängen, dass Deutschland Diesel importiert. Was am Wochenende getankt wurde, unterlag vermutlich noch der vollen Steuer“, sagte der stellvertretende Leiter des Ifo-Zentrums für Finanzwissenschaft, Florian Neumeier. Erst am Montag hatte die deutsche Regierung die Mineralölkonzerne ermahnt, den Tankrabatt weiterzugeben. Die Konzerne seien „allenfalls Treuhänder dieser Entlastung, sie ist nicht für sie bestimmt“, sagte Bundeskartellamt-Präsident Andreas Mundt.
Auch nach Berechnungen des Bundeskartellamts und des Automobilklubs ADAC kommt die Entlastung bisher nur teilweise bei den Autofahrerinnen und Autofahrern an (siehe Video oben). „Die Preise sind am 1. Mai um knapp 13 Cent gefallen und seitdem wieder leicht angestiegen“, sagte Mundt am Montag. Der ADAC kritisierte, dass die täglichen Durchschnittspreise am Sonntag im Vergleich zum 30. April bei Super E10 nur um 10,9 Cent und bei Diesel um 11,1 Cent geringer gewesen seien, obwohl die Entlastung fast 17 Cent betrage. Ein Anstieg der Rohölpreise könne dies nicht erklären.
Mineralölkonzerne: „Einkaufspreise stark gestiegen“
Die Mineralölkonzerne wiesen die Vorwürfe zurück. Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie verwies auf stark gestiegene Einkaufspreise am Weltmarkt. Ohne die Steuersenkung der Regierung wären die Preise jetzt um rund 17 Cent pro Liter teurer. Der Rabatt schütze die Kundinnen und Kunden daher vor noch höheren Preisen.
Das Info-Institut kritisierte den Tankrabatt grundsätzlich. Die Regierung setze „die falschen Anreize“, da es darum gehe, den Verbrauch zu senken. „Zudem ist der Rabatt wenig zielgenau, da Menschen mit höherem Einkommen tendenziell höhere Spritausgaben haben und daher stärker profitieren“, sagte Ifo-Forscher David Gstrein. Das Ifo hat einen Tracker präsentiert, der zeigen soll, ob das Ziel einer finanziellen Entlastung tatsächlich eingehalten wird oder nicht. Er vergleicht die Kraftstoffpreise in Deutschland mit denen in Frankreich vor und nach dem 1. Mai. Die Ergebnisse werden an jedem Werktag auf Basis der Spritpreise vom Vortag aktualisiert. Der Tankrabatt gilt vorübergehend im Mai und Juni.
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