"Rückschritt"

Provider kritisieren EU-Vorschlag zu Urheberrecht

(Bild: thinkstockphotos.de (Symbolbild))

Als "Rückschritt" haben österreichische Verbände aus dem Internetumfeld am Dienstag die Vorschläge der EU-Kommission für ein modernisiertes Urheberrecht bezeichnet. In einem Schreiben an das Justizministerium kritisieren sie die "Überwachungspflicht" für große Hosting-Provider. Außerdem warnen sie, dass innovative Dienste und sozialer Austausch behindert würden.

Als "unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte" bewerten die 16 Organisationen - darunter der Dachverband der österreichischen Internet-Provider ISPA, die Initiative für Netzfreiheit und der Österreichische Journalisten Club - die geplante Verpflichtung für große Hosting-Provider, Uploads auf Urheberrechtsverletzungen zu überprüfen.

Skeptisch sehen sie auch die Einführung eines europaweiten Leistungsschutzrechts, mit dem Verlage gegenüber großen Internetkonzernen wie Google gestärkt werden sollen. Das bringe allerdings kein fortschrittliches Urheberrecht, sondern eine "lose-lose-Situation" für Presserverleger, Suchdienstanbieter, Newsportale und Nutzer, warnen die Verbände.

Außerdem müsse das Urheberrecht so an die Anforderungen der Wissensgesellschaft im Internet angepasst werden, dass der soziale und wissenschaftliche Austausch nicht eingeschränkt werden.