NATO, Eroberungen

Putin: „Können nicht in 1990er-Jahre zurückkehren“

Außenpolitik
20.11.2026 12:19
Porträt von krone.at
Von krone.at

Der Kreml hat am Freitag betont, Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach dem Vorbild der NATO strikt abzulehnen. Jede Form einer „Quasi-Mitgliedschaft“ der Ukraine in dem Militärbündnis sei völlig unannehmbar, sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow am Freitag. Man diskutiere Sicherheitsgarantien in erster Linie mit Blick auf die eigene Sicherheit.

Die Ukraine müsse zunächst die russische Forderung als unwiderruflich anerkennen, dass das Land der NATO nicht beitreten dürfe. Erst dann könne über Sicherheitsgarantien gesprochen werden, sagte Rjabkow weiter. Damit reagierte er auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des US-Vermittlers Jared Kushner vom Donnerstag. Macron hatte nach dem Treffen der Ukraine-Unterstützer in Berlin gesagt, dass die Frage eines NATO-Beitritts des Kriegslandes neu aufgerollt werden müsse. Die Beistandsklausel des Militärbündnisses besagt, dass ein Angriff auf ein Mitglied als Angriff auf alle gewertet wird.

Russlands Machthaber Wladimir Putin sagte am Donnerstag, dass sein Land verstehe, dass es nicht in die 1990er-Jahre zurückkehren könne. Ebenso werde man sich nicht auf frühere Positionen zurückziehen, sagte er mit Blick auf die in der Ukraine eroberten Gebiete. „Alle müssen von den Realitäten ausgehen. Sowohl wir als auch diejenigen, mit denen wir versuchen, eine Einigung über die Beendigung aller Krisen zu erzielen, darunter auch in der Ukraine“, sagte der Politiker weiter. Zudem wies Putin erneut Vorwürfe zurück, dass Russland Pläne habe, ein anderes Land anzugreifen. Der Konflikt um die Ukraine sei eskaliert, weil sich nach dem Sturz des moskaufreundlichen Präsidenten Viktor Janukowitsch 2014 keine Lösung für den russischsprachigen Teil des Landes gefunden habe.

Kompromisse „durchaus möglich“
„Wir sind dabei, Kompromisse zu suchen. Mir scheint, dass sie durchaus möglich sind“, sagte der russische Politiker weiter. Allerdings müssten sich bei den Verhandlungen beide Seiten bewegen. Er warf der ukrainischen Regierung ein weiteres Mal vor, kein Interesse an einer friedlichen Lösung zu haben. Wie berichtet, hatte der Kreml am Donnerstag gesagt, Europäerinnen und Europäer zu Sondierungsgesprächen nach Moskau eingeladen zu haben. Der stellvertretende Außenminister gab nun bekannt, um wen es sich dabei handelt – nämlich Vertreter aus Großbritannien, Deutschland und Frankreich.

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