Der Generaldirektor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Hans Leijtens, zeigte sich am Dienstag mit der aktuellen Situation an den EU-Außengrenzen zufrieden. „Wir sind in gutem Zustand. Es gibt nichts, was wir nicht bewältigen könnten, weil wir den richtigen Werkzeugkasten haben“, erklärte er.
Ähnliches war von der Leiterin der EU-Asylagentur, Nina Gregori zu hören. 54 Prozent aller Asylanträge in der Europäischen Union würden bereits in beschleunigten Verfahren oder direkt an der Grenze bearbeitet, sagte Gregori. Der neue EU-Migrationspakt sehe auch vor, dass die Mitgliedsstaaten Notfallpläne vorlegen müssen. „Das ist sehr wichtig, weil wir damit ein umfassendes Bild bekommen, wer in Europa was tun kann und welche Ressourcen es gibt. Damit können wir Ereignisse wie in Ceuta verhindern“, so Gregori mit Verweis auf den Massenansturm auf die spanische Exklave im Juli.
Interesse an Aktivitäten in Drittstaaten
Die Spitzenvertreter beider EU-Agenturen richten indes den Blick auf Drittstaaten. Gregori sagte, dass die EU-Asylagentur derzeit noch kein Mandat für die Arbeit in Drittstaaten habe. „Wenn man Asylzentren außerhalb errichten möchte, sollte man auch das Mandat der Agentur überdenken.“ Leijtens sagte, dass Frontex zunehmend auch mit Drittstaaten zusammenarbeite. Ein immer größerer Teil des Grenzschutzes passiere „vor der Grenze“.
Erweiterung des Mandats bei Rückführungen?
Leijtens zeigte sich auch offen für die von EU-Migrationskommissar Magnus Brunner vorgeschlagene Erweiterung des Frontex-Mandats im Bereich Rückführungen. „Wir werden eingeladen, mehr Energie, Ressourcen und Budget für Rückführungen zu investieren. Das ist sehr wichtig.“ Frontex wickelt schon jetzt einen großen Teil von Abschiebeflügen unter anderem für Österreich ab. Ob es etwa auch eine Rolle beim geplanten Abschiebezentrum in Ruanda spielen wird, ist unklar.
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