Massiver Widerstand
EU-Mitgliedschaft für Kanada vorerst gestoppt
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist mit ihrem Vorstoß für eine assoziierte EU-Mitgliedschaft Kanadas vorerst gescheitert. Im kommenden Jahr soll ein Konzept für eine „immer engere Anbindung Kanadas an die EU“ entwickelt werden.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz und mehrere andere Staats- und Regierungschefs von EU-Ländern haben dafür gesorgt, dass die Begriffe „assoziierte Mitgliedschaft“ und „assoziiertes Mitglied“ aus dem Entwurf gestrichen wurden.
Vorstoß sorgte für viel Aufmerksamkeit
Bei dem Treffen in Montreal hatte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die „assoziierte Mitgliedschaft“ Kanadas eigentlich offiziell auf den Weg bringen wollen. Sie hatte sie zuvor im September in einer Rede im Beisein des kanadischen Premierministers Mark Carney vorgeschlagen und damit für viel Aufmerksamkeit gesorgt.
Mitgliedstaaten kritisierten vages Konzept
Als Grund für den Widerstand von Mitgliedstaaten gegen die Verwendung des Begriffes „assoziierte Mitgliedschaft“ nannten EU-Diplomaten die unklare Bedeutung des geplanten Sonderstatus und die unzureichende vorherige Abstimmung der Kommission mit dem Rat der Mitgliedstaaten. Zudem wurde es als problematisch angesehen, dass der Begriff auch schon im Zusammenhang mit dem EU-Beitrittsprozess der Ukraine verwendet wird.
Trump hatte den Vorstoß für eine assoziierte EU-Mitgliedschaft Kanadas in einer ersten Reaktion als lächerlich bezeichnet. Für den Fall, dass es als „feindseliger Akt“ US-Interessen schaden sollte, drohte er mit Konsequenzen. Er würde dann hohe Zölle verhängen oder den Handel mit Europa in vielen Bereichen einstellen.
Carney: Kommt nicht auf Bezeichnungen an
In dem neuen Text dominiert nun der bisher vor allem von Premierminister Mark Carney genutzte Begriff „Allianz für die Zukunft“. Mit ihr möchten beide Seiten Handelshemmnisse abbauen, Investitionen erleichtern und sicherstellen, dass wichtige Rohstoffe, Medikamente und Technologien auch in Krisenzeiten verfügbar bleiben. Ein neuer Wirtschaftsrat soll Unternehmen beider Seiten zusammenbringen.
Carney maß der Streichung des Begriffes assoziierte Mitgliedschaft zunächst keine große Bedeutung bei. Er sagte zu dem Streit in der EU: „Es kommt nicht auf bestimmte Bezeichnungen oder Begrifflichkeiten an. Entscheidend ist, welchen Unterschied das für das Leben der Kanadier machen wird.“
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
Hinweis in eigener Sache: Das krone.at-Forum präsentiert sich ab sofort in neuem Design! Wir freuen uns über konstruktives Feedback. Damit die Diskussionen in den Kommentarbereichen beim jeweiligen Thema bleiben, können Sie uns Rückmeldungen hier hinterlassen.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.