Der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil geht nicht davon aus, dass es bei dem Treffen mit dem Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler eine personelle Lösung für die SPÖ-Spitze geben wird. Beim Treffen der Landesparteichefs davor gehe es darum, sich abzustimmen, dies sei ein normaler Vorgang, stellte er am Rande einer Pressekonferenz am Freitag in Oberwart fest.
Doskozil, selbst in keinem Gremium auf Bundesebene, hatte am Donnerstag wissen lassen, dass er die Einladung zum Treffen der Landesparteivorsitzenden am Sonntag in Wien wahrnehmen wird. Im Vorfeld des Meetings mit Babler werden sich die Länderchefs zusammensetzen.
Sich im Vorfeld auszutauschen und zu akkordieren, sei logisch, meinte er am Freitag. Große Entscheidungen über den Parteivorsitz erwartet Doskozil am Sonntag nicht: „Ich glaube nicht, dass personelle Entscheidungen fallen werden.“ Dass Finanzminister Markus Marterbauer Babler ablösen könnte, sei eine „medial kolportierte Vermutung“, so Doskozil.
Marterbauer habe sich bereits selbst geäußert, und dazu wolle er nichts sagen. Ihm geht es auch nicht nur um Personen, sondern um Inhalte und Positionierungen. Als Beispiel nannte er die Gesundheitspolitik – der eigentliche Anlass der Pressekonferenz in Oberwart –, denn hier werde das Burgenland von der eigenen Partei auf Bundesebene blockiert. Dies zeige, dass die SPÖ nicht konsistent sei bei Themen, die die Menschen berühren, betonte Doskozil.
Es ist durchaus möglich, dass sich die verschiedenen Lager in der Sozialdemokratie übers Wochenende nicht einig werden, wie es mit der Parteiführung weitergehen soll. Stand Freitagmittag war alles offen. „Das Roulette dreht sich. Niemand weiß, wo die Kugel stehen bleiben wird“, so ein involvierter Funktionär. In diesem Fall kann der Krisengipfel am Sonntag damit enden, dass man sich auf die Einberufung eines Sonderparteitags verständigt, bei dem es zu einer Kampfabstimmung kommt.
Regierungspartner sind alles anderes als begeistert
Einige in der Partei pochen auf einen geordneten Übergang. Die SPÖ befindet sich immerhin mit ÖVP und Neos in einer aufrechten Koalition. Ein fliegender Wechsel des Vizekanzlers ohne Absprache mit den Koalitionspartnern wäre ungewöhnlich. Abgesehen davon, dass der Machtkampf in der SPÖ die Durchsetzungskraft der Sozialdemokraten in der Koalition massiv schwächt, schade der gesamten Regierung, heißt es aus der Partei.
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