„Oft gegen mich“
Trump bereut seine eigenen Richter-Nominierungen
US-Präsident Donald Trump rechnet in einem Interview ungewöhnlich deutlich mit seinen eigenen Personalentscheidungen ab – und gesteht ein, dass er die Nominierung seiner Richterinnen und Richter für den Obersten Gerichtshof teilweise bereut. Besonders ärgert ihn, dass einige seiner Kandidaten bei wichtigen Entscheidungen gegen seine Regierung stimmen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „Ich habe ihnen die Stelle ihres Lebens verschafft, und sie stimmen oft gegen mich“, sagte Trump im Gespräch mit dem „Time“-Magazin. Auf die Frage, ob er von den von ihm nominierten Richtern Loyalität erwarte, antwortete er zunächst, dass er Loyalität schätze. Auf erneute Nachfrage sagte er allerdings, von seinen Kandidaten keine Loyalität zu erwarten.
Trump attackierte Supreme Court zuletzt scharf
Zuletzt hatte Trump seine Kritik am Obersten Gerichtshof der USA immer weiter verschärft. Mitte September warf er den Richterinnen und Richtern vor, sich von der „radikalen Linken“ beeinflussen zu lassen. „Das sind nicht die Leute, die ich für eine Tätigkeit am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten befragt habe“, schrieb der Präsident damals.
Tatsächlich hat der Supreme Court in einigen wenigen großen Fällen gegen die US-Regierung entschieden. Dazu gehörte etwa Trumps Zollpolitik.
Drei Richter von Trump nominiert
Trotz solcher Entscheidungen gilt das Oberste Gericht nach den Neubesetzungen als so konservativ wie lange nicht. Drei der insgesamt neun Richterinnen und Richter wurden von Trump selbst nominiert. Insgesamt wurden sechs der neun Mitglieder von republikanischen Präsidenten vorgeschlagen.
Während Trumps Amtszeit weitete der Supreme Court zudem die Macht des US-Präsidenten erheblich aus.
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