„Wird ungemütlich“
FPÖ startet Volksbegehren gegen ORF-Gebühr
Die Freiheitlichen machen gegen den Küniglberg mobil. Ab sofort sammeln sie Unterstützungserklärungen für ihr ORF-Volksbegehren. In den nächsten vier bis fünf Monaten sollen genug Unterschriften zusammenkommen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Am Küniglberg soll es ungemütlich werden. Zumindest, wenn es nach der FPÖ geht. Die Freiheitlichen starten ihr Volksbegehren gegen die ORF-Haushaltsabgabe. Schon zum Auftakt wird heftig ausgeteilt: Als „Privilegienstadl“, „Propagandainstrument der Verliererkoalition“, bezeichnet Mediensprecher Christian Hafenecker den ORF. Kleine Korrekturen reichen ihm nicht mehr. Er verlangt eine Totalreform.
Die blaue Wunschliste: „Keine Haushaltsabgabe, ein schlanker Sender aus dem Bundesbudget und ein ORF, der informiert, statt zu belehren“. Im Programm sollen Information, Sport, Bildung, Kultur und Regionales im Mittelpunkt stehen. Das Ende der Gebühr sei das Signal für einen Neuanfang, so Hafenecker.
430.000 Euro für den neuen ORF-Chef?
Besonders ins Visier nimmt er die Gagen am Küniglberg. Mehr als 60 Mitarbeiter würden über 170.000 Euro im Jahr bekommen. Pius Strobl führt er mit einem Jahreseinkommen von 469.000 Euro an. Und auch für den neuen Generaldirektor Clemens Pig hat Hafenecker eine Zahl parat: 430.000 Euro soll dieser jährlich verdienen. Mehr als der Bundespräsident, kritisiert der Freiheitliche. Er beruft sich auf Quellen im ORF-Vergütungsausschuss. Bestätigt ist die von ihm genannte Summe damit noch nicht. Woher das Geld für einen budgetfinanzierten ORF kommen soll? Von Einsparungen bei den Migrationsausgaben, meint Hafenecker. Wie sich das konkret ausgehen soll, bleibt offen.
„Wir fangen jetzt erst so richtig an“
FPÖ-Abgeordnete Lisa Schuch-Gubik kündigt unterdessen eine große Kampagne an. „Von allein wird sich am Küniglberg sicher nichts ändern.“ Man werde genau hinschauen und Vorgänge öffentlich machen. „Für ORF-Bonzen wird es ab jetzt unangenehm.“
Unterschreiben kann man laut Schuch-Gubik auf jedem Gemeindeamt oder Magistrat, unabhängig vom Hauptwohnsitz. Personalausweis mitnehmen. Online geht es mit ID Austria. Vier bis fünf Monate wollen die Freiheitlichen zunächst Unterstützungserklärungen sammeln. Die Eintragungswoche soll vor dem kommenden Sommer stattfinden. Auf eine konkrete Stimmenzahl will sich Hafenecker nicht festlegen. Es sollen „so viele Stimmen wie möglich“ werden.
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