Zunächst getrennt
Berliner Linke will mit Grünen und SPD sondieren
Die Berliner Linkspartei hat am Freitagabend angekündigt, Sondierungsgespräche mit den Grünen und der SPD führen zu wollen. Die Gespräche, die zunächst getrennt mit jeweils einer Partei stattfinden sollen, könnten in der kommenden Woche beginnen. Genaue Termine gibt es bisher aber nicht.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Dem Vernehmen nach will die Linke zunächst getrennt mit Vertreterinnen und Vertretern der Grünen sowie der SPD sprechen. Dann sollen die Gespräche im Dreierformat weitergehen. Das beschlossen die Delegierten eines Parteitags der Linke am Freitagabend mit breiter Mehrheit. Bei den Sondierungen soll geprüft werden, ob die politischen Voraussetzungen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorhanden sind oder nicht.
Es ist davon auszugehen, dass die beiden Parteien die Einladungen annehmen werden, auch wenn es Skepsis mit Blick auf ein mögliches Bündnis gibt. Der Landesvorstand der Grünen beschloss nach Angaben einer Parteisprecherin bereits, in Sondierungen zu gehen. SPD-Landesparteichef Steffen Krach hatte sich am Donnerstag ebenfalls grundsätzlich bereit gezeigt für solche Gespräche. Es gebe aber keinen Automatismus, dass diese dann später auch in konkrete Koalitionsverhandlungen münden, sagte er.
Antisemitismus und Verbindungen ins Clan-Milieu
Bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am vergangenen Sonntag war die Linke mit 25,7 Prozent die mit Abstand stärkste Kraft geworden. Dahinter folgten CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und SPD (12,1 Prozent). Bisher regiert ein CDU/SPD-Senat, nach der Wahl haben aber nur noch Dreierbündnisse eine rechnerische Mehrheit.
Teile der Berliner Linke stehen wegen ihrer Positionen zum Nahost-Konflikt und zum Antisemitismus schon seit Längerem immer wieder in der Kritik. Großen Wirbel verursachte zuletzt eine Wahlparty des Linke-Kreisverbands Neukölln, bei der am Sonntagabend unter anderem eine bekannte Clan-Größe und ein stark umstrittener propalästinensischer Aktivist anwesend waren. Sie wolle den Kampf gegen Antisemitismus stärken, sagte die Berliner Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp am Freitag beim Landesparteitag. „Jüdische Menschen müssen sich in unserer Stadt sicher fühlen.“ Aus den Reihen der Linken dürfe es niemals zu Gewaltaufrufen oder Äußerungen kommen, die jüdischen Menschen Angst machten. „Das ist absolut inakzeptabel“, befand sie.
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