Herzchirurgie Oberwart

Land wappnet sich für einen längeren Rechtsstreit

Doskozil und Fürst bei der zweitägigen Klubklausur in Illmitz.(Bild: Christoph Miehl)

SPÖ-Landeschef Hans Peter Doskozil will die Herzchirurgie trotz Hindernissen auf jeden Fall erhalten und kann den Plänen für ein Datencenter bei Nickelsdorf auch etwas abgewinnen. Die Umfragewerte der SPÖ auf Bundesebene sieht er als „Katastrophe“.

Die Vorgeschichte rund um die Herzchirurgie in Oberwart ist „Krone“-Lesern bekannt: Die Abteilung ist seit Frühjahr im Betrieb, doch vonseiten des Bundes gab es eine Beschwerde gegen den Bescheid. Die Sache liegt derzeit beim Landesverwaltungsgericht. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil geht mittlerweile davon aus, dass die Entscheidung nicht zugunsten des Landes ausfallen wird.

Kämpferisch
Die Chirurgie soll es dennoch weiter geben. „Wir sind gerüstet, wir wissen, was wir im Anschluss zu tun haben“, so Doskozil im Hinblick auf einen möglicherweise bevorstehenden längeren Rechtsstreit. Der Landeschef gibt sich aber kämpferisch: Er könne garantieren, dass es die Abteilung noch geben werde, wenn es die zuständigen Bundespolitikerinnen – gemeint sind Gesundheitsministerin Korinna Schumann und Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (beide SPÖ) – nicht mehr geben werde.

Datencenter unter Bedingungen ein „Gewinn“
Hinsichtlich der Debatte um ein mögliches Datencenter bei Nickelsdorf betonte der Landeschef, dass zwei Bedingungen für die Bewilligung erfüllt sein müssten: Die Netzkosten für die Bevölkerung dürfen durch den Betrieb nicht steigen und das Grundwasser darf nicht durch das Rechenzentrum belastet werden. Möglich sei dies etwa durch einen geschlossenen Kühlkreislauf ohne permanente Zuleitung. Ein Datencenter könne auch ein „Gewinn“ sein, meinte der Landeshauptmann. Laut ihm handelt es sich um die einzige Anlage dieser Art im Burgenland, für die es aktuell Überlegungen gibt.

Treffen mit Zeiler
Auch zur Unruhe innerhalb der Bundes-SPÖ äußerte sich Doskozil bei der Klubklausur in Illmitz. Die Umfragewerte seien in Wirklichkeit eine „Katastrophe“, da könne man nicht zur Tagesordnung übergehen. Es reiche aber sicher nicht, dass man eine Person austausche. Demnächst werde es mit Medienmanager Gerhard Zeiler – dieser wurde als möglicher Nachfolger von Parteichef Andreas Babler gehandelt – ein Treffen geben.

Weit positiver sieht Klubchef Roland Fürst die SPÖ im Burgenland aufgestellt. Gerade nach dem erneuten Wahlerfolg der AfD in Deutschland zeige man im Burgenland, wie wichtig es sei, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen.