Ludwig zieht Notbremse

Wiener „Kultur-Euro“ kommt jetzt doch nicht

Vor allem die Wiener Staatsoper hatte sich über die Steuer entrüstet gezeigt.(Bild: Lukas Rauch)

Die Abgabe auf Tickets für Theater, Museen oder Kinos in Wien kommt nun doch nicht, wie Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) in den sozialen Medien verkündet. 

„Nach Abwägung aller Argumente habe ich entschieden: Der ,Kultur-Euro‘ kommt nicht“, heißt es von Bürgermeister Ludwig in einem Video (siehe unten) überraschend. Ziel sei es weiterhin, die Kulturlandschaft nachhaltig abzusichern, führt er weiter aus. 

Der Bürgermeister hatte sich zu dem Thema lange zurückgehalten. Die geplante Ticketsteuer auf Eintritte in Museen, Theater oder Kinos hatte seit Tagen die Wogen hochgehen lassen. Vor allem der kolportierte Aufschlag von 12,5 Prozent hatte in den Kulturbetrieben für Entrüstung gesorgt. 

Am Dienstag galt die Einführung nach einem Treffen zwischen Stadt und Kulturministerium bereits als fix. 

Freizeit wäre teurer geworden
Etwa 30 Millionen Besucher kultureller Veranstaltungen hätte die Maßnahme treffen sollen, so die Interessengemeinschaft Österreichische Veranstaltungswirtschaft (IGÖV), die vor wenigen Tagen massiv Kritik übte. Betroffen gewesen wären auch 60.000 Arbeitsplätze, die direkt oder indirekt von der Kulturbranche abhängig sind.

Der Druck auf die Stadt wuchs offenbar. Kulturschaffende, wie der Staatsopern-Direktor Bogdan Roščić, waren fuchsteufelswild und sprachen von einer „existenzbedrohenden Maßnahme“. 

Opposition ortet „Planlosigkeit“
Auch die Opposition sparte mit Kritik nicht. Die Wiener Volkspartei hatte am Dienstag etwa auch zu einem Hintergrundgespräch geladen. Landesparteiobmann Markus Figl sah sich nach der Absage bestätigt. „Der breite Widerstand war erfolgreich“, meint er.

In der Stadt brauch es nun ein Umdenken, so Figl. SPÖ und NEOS müssten nun bei den eigenen Ausgaben und Strukturen ansetzen. 

„Spät, aber doch ist die SPÖ nun zur Vernunft gelangt und hat die Idee eines Kultur-Euro wieder begraben“, meldet sich auch die Kultursprecherin der Grünen, Ursula Berner zu Wort. Sie ortet eine „Ziel- und Planlosigkeit der SPÖ“. 

Die FPÖ holt in des gleich zum Rundumschlag aus und arbeitet sich zuerst an der ÖVP ab. „Es ist schon bemerkenswert, wie schnell sich die Wiener ÖVP nun als Retterin vor den neuen Belastungen präsentiert“, so FPÖ-Wirtschaftssprecher Udo Guggenbichler. 

Suche nach Ersatz 
Die Absage dürfte für Kulturschaffende aber dennoch nur ein kurzes Aufatmen bedeuten. Vor allem die Abschaffung der GIS-Landesabgabe, bei der Wien bis 2024 mit monatlich 15,30 Euro an jedem ORF-Anschluss mitnaschte, riss ein Loch ins Kulturbudget, das seither auf Füllung wartet.

Für Kulturstadträtin Veronika Kaup-Hasler ist die Sache wohl noch nicht gegessen.(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Auch Ludwig betonte nun, das Ziel „Kultur für alle“ könne nur erfüllt werden, wenn die Wiener Kulturlandschaft künftig wieder „auf finanziell stabilen Beinen steht“. Der „Kultur-Euro“ sei da nur „eine unter mehreren Ideen“ gewesen. Das stimmt tatsächlich – aber alle bisherigen Ideen dazu wurden verworfen.

Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler wollte die leeren Kulturtöpfe ursprünglich durch einen „Kultur-Euro“ auf Hotel-Übernachtungen füllen. Die Pläne für eine entsprechende Ortstaxen-Erhöung musste Finanzstadträtin Barbara Novak (SPÖ) nach einem Aufschrei von Wiens Tourismuswirtschaft aber wieder zurücknehmen.

Beim Thema der Kulturfinanzierung geht es aber nicht nur um ein Ringen im roten Teil der Stadtregierung, sondern vor allem auch um die Neos: Auf ihr Betreiben hin war die GIS-Landesabgabe – in Vorwahlzeiten – abgeschafft worden, laut Kaup-Hasler waren es auch die Pinken, die Ersatz über den Tourismus-Umweg verweigerten. Das dementierten die Neos gegenüber der „Krone“ und fordern „ausgabenseitige Reformen“ im Kulturressort.