Letzte Rettung?
Babler lädt Minister zur geheimen Krisensitzung
„Liebe alle, Andi möchte morgen mit euren Chefs sprechen“: Eine Nachricht ohne viel Inhalt, dafür mit umso mehr Sprengkraft lässt die Politlandschaft ordentlich krachen. Absender: das Team von Andreas Babler. Ein letzter Rettungsversuch des SPÖ-Chefs? Oder ein Aufbegehren gegen die Koalition des Vizekanzlers?
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Fest steht: Eingeladen sind nur die roten Minister und Ministerinnen sowie Staatssekretäre – ausdrücklich ohne Büroleiter und Kabinettchefs. Die kleinste mögliche Runde also, noch dazu das engste Umfeld des Parteichefs. Was in der halben Stunde besprochen werden soll, geht aus der Einladung nicht hervor, einzig: Man solle die Teilnahme unbedingt möglich machen ...
Fünf Szenarien, die eintreten könnten:
- Babler gibt dem internen Druck nach und verkündet seinen Rücktritt als Vizekanzler und Parteichef.
- Den Koalitionspartnern ÖVP und NEOS wird bei den anstehenden Reformvorhaben die Rute ins Fenster gestellt (Kurskorrekturen, stärkere rote Handschrift in der Koalition).
- Der SPÖ-Chef kündigt die Dreierkoalition auf.
- Babler bildet „nur“ seine rote Regierungsmannschaft um.
Es geht „nur“ um die Präsentation der Ergebnisse der SPÖ-Präsidiumsklausur.
Gerüchteküche brodelt – was hat Babler vor?
Die Kurzfristigkeit des Termins und Auswahl der Teilnehmer lässt Politbeobachter ein Beben erwarten – entweder in der Partei oder in der Regierung. Zieht der Parteichef die Konsequenzen aus den zahlreichen Querschüssen aus den Bundesländern oder will er sich von ÖVP und NEOS nicht mehr den Schwarzen Peter in der Koalition umhängen lassen?
Koalition ringt bei vielen Themen um einheitliche Linie
Der Haussegen innerhalb der Dreierkoalition hängt schon seit längerer Zeit schief. Der Reformmotor stockt, so gibt es etwa in Sachen geplanter Bundesstaatsanwaltschaft sowie bei der „Sozialhilfe neu“ und bei der Wehrdienstreform noch immer keine einheitliche Linie. Zuletzt preschte die ÖVP beim heiklen Thema ORF-Reform mit einem eigenen Programm vor und brüskierte damit Medienminister Babler.
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