GUTEN MORGEN
Rumoren in der ÖVP | Strömung Richtung Blau
Das Rumoren in der ÖVP wegen der Zustimmung zum in den Augen mancher Kreise in und rund um die Partei zu strengen Klimaschutzgesetz, über das die „Krone“ groß berichtete, war DAS innenpolitische Thema am Sonntag. Das Gesetz, das Vertreter der Wirtschaft und Industrie als weitaus überschießend beurteilen, wird allerdings auch von der anderen Seite zerpflückt: Denn Klimaschützer bezweifeln, dass das geplante Gesetz tatsächlich etwas bewirken wird. Biologin und Klimaexpertin Katharina Rogenhofer etwa bewertet es zwar grundsätzlich als positiv, dass Österreich bis 2040 klimaneutral werden soll. Doch die Mitgründerin von „Fridays for Future“ hat Sorge, dass es die Regierung nicht wirklich ernst meint und daher keine verbindlichen Vorgaben ins Gesetz schreibt. Dass der zuständige ÖVP-Minister Norbert Totschnig angekündigt hat, auf Sanktionen bei Nichteinhaltung der Vorgaben zu verzichten, mach Rogenhofer misstrauisch. Sie glaubt, „dass es nicht das ambitionierteste Klimagesetz sein wird“. Die bisherigen Entscheidungen deuteten „auf das Gegenteil hin“. Zumindest aber noch kein vernichtendes Urteil von der Klimaschützerin…
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Strömung Richtung Blau. Das Urteil aus maßgeblichen Wirtschaftskreisen fällt noch viel härter aus. Besonders die Industriellenvereinigung, grundsätzlich der Kanzlerpartei ÖVP nahestehend, zerzaust die Einigung auf ein Klimagesetz total. Als schärfster Kritiker exponiert sich IV-Präsident Georg Knill, mit dem sich Claus Pándi in seinem Kommentar in der Montags-„Krone“ kritisch auseinandersetzt. Knill, schreibt unser Autor, sei ein vorausschauender Mann. Pándi wörtlich: „Auf seiner Tagesordnung hat er vorsorglich schon längst die Weichen zu einem freiheitlichen Kanzler gestellt. Dass es zuletzt mit Kickl doch noch nicht geklappt hat, mag ein frustrierendes Erlebnis gewesen sein.“ Doch die jüngsten Verwerfungen um Dürrehilfen und Klimagesetz „könnten ein weiterer Brandbeschleuniger sein“. Tatsächlich wächst die Strömung Richtung Blau in der ÖVP dieser Tage spürbar.
Kommen Sie gut durch den Montag!
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