In mehreren Gemeinden
Aufgedeckt! Chaos bei Wassergebühren im Ländle
Mehrere Gemeinden in Vorarlberg berechnen ihre Wasser- und Kanalgebühren nicht korrekt – mit konkreten Folgen für die Bürger. Was aus dem Bericht des Landesrechnungshofes ebenfalls hervorgeht: Die Höhe der Gebühren unterscheidet sich teils gravierend.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Der Vorarlberger Landesrechnungshof hat die Wasser- und Abwassergebühren der Gemeinden Klaus, Ludesch und Schwarzach – die Kommunen sind zufällig ausgewählt worden – geprüft und dabei schwere Mängel aufgedeckt. Wie aus dem am Donnerstag präsentierten Bericht hervorgeht, fehlte in allen drei Gemeinden eine vorschriftsmäßige Gebührenkalkulation. Eine betriebswirtschaftliche Kostenrechnung sowie eine mittelfristige Finanzplanung, die gesetzlich notwendig wären, um die Gebühren korrekt festzulegen, existierten ebenfalls nicht.
Mal wird zu viel kassiert, mal zu wenig
Die Konsequenzen bekommen die Bürger direkt zu spüren: Ein Zweipersonenhaushalt zahlte im Vorjahr in Klaus 582 Euro, in Ludesch 551 Euro und in Schwarzach 453 Euro an Wassergebühren. In Klaus und Schwarzach deckten die Gebühren die Kosten nicht. Was letztlich auch bedeutet: Trotz Förderungen von Bund und Land drohen den Bürgern dort künftig höhere Abgaben. In Ludesch hingegen deuten die Zahlen darauf hin, dass die Gemeinde mehr Geld eingenommen hat, als gesetzlich erlaubt war. Dieses Geld wurde obendrein nicht für die Wasser- und Kanalinfrastruktur verwendet, sondern ist anderen Zwecken zugeflossen.
Kritik an Pauschalen und fehlender Kontrolle
Der Landesrechnungshof hat auch bei der internen Kontrolle und der Art der Verrechnung Mängel ausgemacht. So wurde etwa in keiner der drei Gemeinden das Vier-Augen-Prinzip bei der Gebührenvorschreibung durchgehend eingehalten. Die Gemeinde Klaus verrechnete zudem mehrfach Mahngebühren, was gesetzeswidrig ist. Ebenfalls von den Prüfern kritisiert wird die hohe Zahl an pauschalen Gebühren, die sich nicht nach dem tatsächlichen Verbrauch richten. Auffällig ist, dass von diesen hauptsächlich Landwirte profitieren. Der Rechnungshof rät den Gemeinden dringend, diese Vereinbarungen unter die Lupe zu nehmen und neue Pauschalen nur in Ausnahmefällen zu gestatten.
Extreme Bandbreite bei den Wassergebühren
Abgesehen von der Detailprüfung in den drei Gemeinden hat sich der Landesrechnungshof auch die Höhe der Wassergebühren im ganzen Landesgebiet angeschaut. Die Unterschiede sind gewaltig, in der günstigsten Kommune zahlt man für Wasser und Abwasser 286 Euro, in der teuersten 839 Euro. Tendenziell verordnen größere Gemeinden niedrigere Tarife.
Weitere Informationen zu den detaillierten Kanalgebühren finden Sie auf der Seite des Landesrechnungshofes.
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