Heiße Debatte
Grünes Wortgewitter und schwarz-blauer Hitzeschutz
Im Sozialpolitischen Ausschuss des Landtags ist am Mittwoch eine Debatte über den Hitzeschutz ordentlich hochgekocht. Die Grünen warfen ÖVP und FPÖ vor, beim Klimaschutz nur große Worte zu machen. Die ÖVP wiederum hielt den Grünen deren eigenes Abstimmungsverhalten entgegen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „ÖVP und FPÖ demolieren den Naturschutz und präsentieren im Ausschuss gleichzeitig eine Vorlage, in der sie Maßnahmen für den Hitze- und Klimaschutz vorgaukeln“, kritisierte der Grüne Raumplanungssprecher Bernie Weber. Die Vorlage widerspreche nämlich der von der schwarz-blauen Landesregierung geplanten Naturschutznovelle. Und ohne deren Rücknahme seien die angekündigten Hitzeschutzmaßnahmen daher „leere Worthülsen“.
Als Beispiel nannte Weber Moore und Feuchtgebiete. In der Ausschussvorlage würden diese als natürliche Wasserspeicher und damit als wichtige Elemente des Hitzeschutzes hervorgehoben. Gleichzeitig aber würde die Novelle Lockerungen beim Schutz solcher Flächen vorsehen. Auch bei den Gemeinden sahen die Grünen Nachholbedarf. Sie forderten unter anderem Unterstützung für Begrünungen, Beschattungen, Trinkbrunnen und Wasserflächen. Zudem vermisste Weber konkrete Maßnahmen für die Hitzegeplagten in Volksschulen, Kinderbetreuung und Pflegeeinrichtungen.
„Überzeugende Worthülsen“
Dann allerdings die politische Pointe: Die Grünen stimmten der Ausschussvorlage der Regierungsfraktionen zu – und sorgten damit nicht nur bei der schwarzen Umweltsprecherin Christina Hörburger für Verwunderung. „Offenkundig waren die vorgegaukelten Maßnahmen und Worthülsen sehr überzeugend“, meinte Hörburger mit einem Augenzwinkern. Andernfalls könne sie sich das Abstimmungsverhalten der Grünen „nur schwer erklären“.
krone.tv
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