Wenige Stunden vor dem geplanten Inkrafttreten der umstrittenen Gebühr für die Durchfahrt der Straße von Hormuz hat US-Präsident Donald Trump überraschend den Rückzieher gemacht. Statt einer Abgabe für Schiffe setzt er nun auf milliardenschwere Handels- und Investitionsabkommen mit den Golfstaaten. An der harten Linie gegenüber dem Iran hält Washington jedoch fest.
Trump erklärte am Dienstag auf seiner Plattform Truth Social, nach „sehr produktiven Gesprächen“ mit den Führungsspitzen im Nahen Osten habe er beschlossen, die geplante Abgabe von 20 Prozent für Schiffspassagen durch die Straße von Hormus nicht einzuführen. Stattdessen sollen Handels- und Investitionsabkommen mit den Golfstaaten die angestrebten Einnahmen ersetzen. Die Investitionen würden „enorm“ ausfallen, so Trump.
Schiffe mit Iran-Bezug sollen gestoppt werden
Zugleich betonte der US-Präsident, dass die strategisch wichtige Meerenge für den internationalen Schiffsverkehr geöffnet bleibe – allerdings nicht für den Iran. Schiffe, die iranische Häfen anlaufen oder iranische Fracht geladen haben, sollen an der Durchfahrt gehindert werden.
Kehrtwende kurz vor Inkrafttreten
Erst am Montag hatte Trump die Gebühr angekündigt. Nach seiner Darstellung sollte sie dazu dienen, die Kosten der USA für die Sicherheit in der Straße von Hormus zu decken. Die Kehrtwende erfolgte nur wenige Stunden vor dem geplanten Inkrafttreten der Maßnahme um 22 Uhr MESZ.
Die UNO-Schifffahrtsorganisation hatte sich gegen verpflichtende Durchfahrtsgebühren in internationalen Meerengen ausgesprochen und darauf verwiesen, dass dafür keine rechtliche Grundlage bestehe.
Vor Ausbruch des Konflikts wurden täglich rund ein Fünftel der weltweiten Öl- und Erdgaslieferungen durch die Straße von Hormus transportiert. Schätzungen zufolge hätte die geplante Gebühr den USA rund 240 Millionen US-Dollar pro Tag eingebracht. Nach Trumps Ankündigung gaben die Ölpreise einen Teil ihrer zuvor erzielten Gewinne wieder ab.
Angriffe und Vergeltung gehen weiter
Unterdessen setzt sich die militärische Eskalation in der Region fort. Die US-Streitkräfte flogen in der dritten Nacht in Folge Angriffe, nachdem die iranische Regierung die Straße von Hormus für geschlossen erklärt hatte.
Als Vergeltung beschoss der Iran einen US-Militärstützpunkt in Jordanien mit Raketen. Bahrain teilte zudem mit, einen iranischen Luftangriff abgewehrt zu haben. In der Hauptstadt Manama waren Explosionen zu hören. Jordanien erklärte, vier Raketen abgeschossen zu haben.
Die anhaltenden Gefechte nähren Zweifel daran, ob die im vergangenen Monat unterzeichnete Absichtserklärung zu einem dauerhaften Ende der Gewalt führen kann. Die USA und Israel hatten den Iran am 28. Februar angegriffen.
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