Rechnungshof-Kritik
Land parkt Millionenbeträge beim Verkehrsverbund
Der Rechnungshof hat bei den Finanzen des Salzburger Verkehrsverbundes Erstaunliches entdeckt: Das Land bunkert in der Verkehrsgesellschaft offenbar Millionenbeträge an Förderungen, die in den Jahren zuvor zu viel ausgezahlt worden waren. Ende 2024 waren es 46,3 Millionen Euro.
Auf Antrag der Grünen prüfte der Landesrechnungshof die Ausgliederung der Verkehrssparte der Salzburg AG in die Salzburg Linien Verkehrsbetriebe. Dabei hatten die Prüfer nur einige rechtliche Unklarheiten zu bekritteln. Quasi nebenbei fand der Rechnungshof aber heraus, dass der Salzburger Verkehrsverbund vom Land über Jahre hinweg zu viel an Förderung ausbezahlt bekam.
Zwischen 2022 und 2024 erhielt der Verkehrsverbund laut Rechnungshof insgesamt 46,3 Millionen Euro an Förderung zu viel. Das Land reagierte darauf aber erst im Jahr 2024 und reduzierte die folgenden Förderungen ohne das Geld zurückzufordern.
Laut Landeshauptfrau-Stellvertreter Stefan Schnöll (ÖVP) gab es drei Gründe für diese Entwicklung: Erstens erholten sich die Fahrgastzahlen nach der Corona-Pandemie schneller als erwartet. Die Unterstützungsleistungen des Landes für den Fahrgastausfall waren also zu hoch.
Weiters entwickelten sich die Verkaufszahlen des Klimatickets besser als erwartet. Und außerdem verschob sich der Verteilungsschlüssel der Einnahmen aus dem öffentlichen Verkehr zugunsten des Verkehrsverbundes.
Der Verkehrsverbund wollte die zu viel erhaltene Förderung ursprünglich mit verminderten Förderungen bis nach dem Jahr 2030 abstottern. Das soll nach der Rechnungshof-Prüfung jetzt schneller gehen. „Selbstverständlich nehmen wir die Feststellungen des Rechnungshofs ernst und werden einen schnelleren Abbau der Rücklagen detailliert prüfen, ohne die Qualität der Öffis bei Angebot und Preis zu gefährden“, sagt Schnöll.
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