Iran-USA-Deal

Netanyahu: „Rettung vor nuklearer Auslöschung“

Die USA und der Iran haben offenbar eine Rahmenvereinbarung für ein Kriegsende getroffen. Die offizielle Zeremonie zur Unterzeichnung soll am Freitag stattfinden. Zum genauen Inhalt des Abkommens gibt es jedoch noch viele offene Fragen. Israels Premier Benjamin Netanyahu betont, dass der Krieg gegen das Mullah-Regime sein Land vor der „Bedrohung einer atomaren Auslöschung gerettet“ habe.

• Es scheint ein diplomatischer Durchbruch zu sein: Die USA und der Iran gaben bekannt, eine Einigung gefunden zu haben, welche die US-Blockade iranischer Häfen beenden und die Straße von Hormuz wieder öffnen soll.

• US-Präsident Trump gab bekannt, er, Vance und der iranischen Parlamentspräsidenten Mohammad Bagher Qalibaf hätten das Abkommen bereits virtuell unterzeichnet. Der Vertragstext wurde noch nicht veröffentlicht – was darin genau steht, bleibt also weiterhin ein Rätsel.

• Die formelle Unterzeichnung des Rahmenabkommens ist für Freitag in Genf angesetzt, wie der Iran und der Vermittler Pakistan mitteilten.

• Der Ärger in Israel über die diplomatische Annäherung zwischen den USA und dem Iran war groß. Teile der Regierung haben Premier Netanyahu zu einem offenen Bruch mit Trump aufgefordert. Netanyahu betonte, dass man sich nicht an alle Punkte des Deals gebunden fühle.

• Nach der Einigung zwischen den USA und dem Iran auf ein Rahmenabkommen hat die Gewalt im Libanon UNO-Angaben zufolge zunächst nachgelassen. „Von Mitternacht bis 16.00 Uhr Ortszeit beobachtete die UNO-Mission UNIFIL nach eigenen Angaben einen Rückgang der Gewalt und des Schusswechsels“, sagte der Sprecher von UNO-Generalsekretär António Guterres.

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Die USA und der Iran haben sich auf ein Rahmenabkommen geeinigt. Das teilten US-Präsident Donald Trump, das iranische Außenministerium, Irans Nationaler Sicherheitsrat und der Vermittlerstaat Pakistan jeweils in der Nacht auf Montag mit. „Das Abkommen mit der Islamischen Republik Iran ist nun abgeschlossen“, so Trump.

Irans Vize-Außenminister Kazem Gharibabadi kündigte im staatlichen Fernsehen ein sofortiges und dauerhaftes Ende des Krieges an. Das gelte auch für den Libanon. Dass sich Israel nicht daran halten will, lässt den ohnehin wackeligen Deal noch fragiler erscheinen.