Keine Lösung im Iran

Trump: Wahl zwischen Abkommen oder Kapitulation

Laut US-Präsident Donald Trump hat die iranische Führung die Wahl zwischen einem Abkommen und der vollständigen Kapitulation (im Bild: Raketen in Teheran).(Bild: AFP/ATTA KENARE)

US-Präsident Donald Trump hat am Montag eine Fortsetzung der Seeblockade gegen den Iran bekannt gegeben. Die US-Armee werde die Häfen erst freigeben, wenn es „ein Abkommen oder eine vollständige Kapitulation“ Teherans gebe, sagte er. Die iranische Führung teilte wiederum mit, gar keine Verhandlungen mit den USA zu führen.

Man spreche lediglich mit dem Oman über eine vorübergehende sichere Route durch die Seestraße von Hormuz, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Esmaeil Baghaei. Eine Einigung mit dem Nachbarland reiche aber gar nicht aus, um die Wasserstraße wieder zu öffnen. Solange die „Aggression“ der USA andauere, werde sich an der Situation nichts ändern. Derzeit gebe es keine Unterredungen mit dem Kriegsgegner, sagte Baghaei weiter. Auch sei nicht geplant, in den kommenden Tagen Vertreter der Washingtoner Regierung zu empfangen oder selbst eine Delegation zu entsenden.

Alle iranischen Unterhändler seien derzeit in ihrer Heimat. Laut einem Insider wird Außenminister Abbas Araqchi mindestens bis Ende der Woche nicht für Verhandlungen zur Verfügung stehen. Er sei auf Pilgerreise im Irak.

Teheran „doppelzüngig“
Teheran sei „doppelzüngig“, kommentierte US-Präsident Donald Trump. „Ob der Iran es zugeben will oder nicht – wir sprechen tatsächlich über eine Lösung für ein Problem, das sie seit Jahrzehnten verursacht haben.“ Dabei bezog sich der Politiker auf das iranische Atomprogramm. Laut ihm beziehen sich die Gespräche auf die Öffnung der Straße von Hormuz bis Dienstag. In einer zweiten Phase solle es um die „Denuklearisierung“ des Irans gehen. Das werde länger dauern. „Ich möchte ihnen jede letzte Chance vor der Enthauptung geben“, meinte Trump.

Zuvor hatte er gesagt, dass es „Umrisse einer Einigung“ gebe. Mehrere Staaten hätten ihn um Verhandlungen gebeten. Mit dieser Darstellung steht Trump aber allein auf weiter Flur. Es wäre nicht das erste Mal, dass der US-Präsident von einem Durchbruch spricht, der im Nachhinein von anderer Seite dementiert wird oder an der Realität scheitert. Er hatte unter anderem anfangs auch gesagt, dass der Krieg nur wenige Wochen dauern werde.

Die Angriffe gegen den Iran wurden Ende Februar von Israel und den USA begonnen. Mitte Juni einigten sich Vertreter aus den Vereinigten Staaten und dem Iran schließlich auf ein Abkommen, das inzwischen aber wieder gekündigt wurde. Zentrale Streitpunkte sind unter anderem das iranische Atomprogramm und die für den weltweiten Erdöl- und Erdgastransport wichtige Straße von Hormuz. Teheran hat die Meerenge nach Kriegsbeginn blockiert. Dies ist das wohl wirksamste Druckmittel gegenüber den USA, da die Blockade etwa zu höheren Weltmarktpreisen führt. Die iranische Führung will eine Maut von Schiffen erheben, in den Verhandlungen mit dem Oman geht es um eine Neuregelung.