Nach Tod in Hirtenberg
Justizwache muss ab Juni Bodycams tragen
Überfüllte Haftanstalten, zunehmende Gewalt und wachsender Druck auf die Justizwache: Der Strafvollzug steht seit Monaten vor großen Herausforderungen. Nun reagiert das Justizministerium mit einer neuen Sicherheitsmaßnahme.
Die Einführung von Bodycams in Österreichs Gefängnissen kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Strafvollzug massiv unter Druck steht. Überfüllte Haftanstalten, steigende Gewaltbereitschaft und immer mehr Zwischenfälle wie jener des getöteten Häftlings der Justizanstalt Hirtenberg sorgen seit Monaten für Diskussionen. Nun reagiert das Justizministerium mit einer österreichweiten Einführung von Körperkameras für die Justizwache.
Justizministerin Anna Sporrer präsentierte gemeinsam mit der Generaldirektion für den Strafvollzug die neuen Bodycams im steirischen Schielleiten. „Unsere Justizwache leistet täglich hervorragende Arbeit unter schwierigen Bedingungen“, betonte Sporrer. Die Kameras seien „ein wichtiger Schritt für einen modernen, humanen und effektiven Straf- und Maßnahmenvollzug“.
„Schutz für beide Seiten“
Die Geräte sollen vor allem deeskalierend wirken – sowohl zum Schutz der Bediensteten als auch der Insassinnen und Insassen. In den vergangenen Monaten hatten mehrere Vorfälle in österreichischen Justizanstalten gezeigt, wie angespannt die Lage inzwischen ist. Auch die Gewerkschaft hatte zuletzt Alarm geschlagen. Genau dort sollen die Bodycams ansetzen: Laut Ministerium sollen sie Konfliktsituationen entschärfen, Übergriffe dokumentieren und zugleich unbegründete Vorwürfe gegen Bedienstete verhindern. „Transparenz schafft Deeskalation auf beiden Seiten“, so Sporrer.
500 Kameras bis Ende 2026
Ab Juni startet die Einführung in zwei Phasen. Zunächst werden die Justizwache-Einsatzgruppen mit den Kameras ausgestattet. In einem zweiten Schritt folgen dann alle weiteren Justizwachebediensteten in den Justizanstalten und forensisch-therapeutischen Zentren. Bis Ende 2026 sollen sämtliche 29 Einrichtungen des Straf- und Maßnahmenvollzugs ausgestattet sein.
Zum Einsatz kommen Bodycams des Typs „Motorola V500“. Insgesamt sollen österreichweit rund 500 Geräte angeschafft werden. Für Ankauf und technische Integration sind laut Ministerium rund 900.000 Euro vorgesehen. Dazu kommen laufende Betriebskosten von etwa 80.000 Euro pro Jahr. Finanziert werden soll das Projekt durch Umschichtungen innerhalb des bestehenden Vollzugsbudgets. Im Ministerium hofft man nun, mit der Maßnahme nicht nur die Sicherheit zu erhöhen, sondern auch das Vertrauen in den Strafvollzug zu stärken.
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