Auch Draghi Kandidat
Insider: Merkel soll für EU mit Putin verhandeln
Wie die „Financial Times“ berichtet, überlegt die Europäische Union, wen sie als möglichen Vertreter für Verhandlungen mit Russlands Machthaber Wladimir Putin nominieren könnte. In dem Bericht wird die frühere deutsche Kanzlerin Angela Merkel als Kandidatin genannt. Aber auch ein zweiter Polit-Promi zählt zu den Favoriten: Mario Draghi, der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank.
Die „Financial Times“ beruft sich auf namentlich nicht genannte Insider. Offenbar wollen sich die EU-Außenminister in der kommenden Woche in Zypern Treffen um zu beratschlagen, wer in der Ukraine-Frage für eventuelle Gespräche mit Putin in Frage käme.
Gehandelt werden neben Draghi und Merkel auch Finnlands Präsident Alexander Stubb und Sauli Niinistö, der Vorgänger Stubbs als finnischer Präsident.
Sowohl die US-Regierung als auch die Regierung der Ukraine befürworten eine stärkere Rolle der Europäer in möglichen Verhandlungen mit dem Kreml. Draghi und Merkel haben sich noch nicht zu den in der „Financial Times“ kolportierten Vorschlägen geäußert.
Bei mehreren EU-Mitgliedern herrscht Skepsis
Skepsis gibt es auch innerhalb der EU. Einige Mitglieder haben Bedenken, dass öffentliche Diskussionen über potenzielle Vermittler Europa in seiner Russlandpolitik weiter spalten könnten. Zuvor war auch schon der deutsche Altkanzler Gerhard Schröder als möglicher Unterhändler genannt worden – von seinem Vertrauten Wladimir Putin selbst.
Merkel, die eine Vermittlerrolle bisher abgelehnt hatte, meldete sich zuletzt mehrmals zu Wort und Europa im Konflikt mit Russland rund um den Ukraine-Krieg zu mehr diplomatischen Anstrengungen aufgefordert. Sie „persönlich finde es absolut richtig“, die Ukraine militärisch zu unterstützen und darüber hinaus eine abschreckende Wirkung zu entfalten, sagte die CDU-Politikerin am Montag im Gespräch mit dem WDR. „Was ich bedauere ist, dass Europa sein diplomatisches Potenzial aus meiner Sicht nicht ausreichend einsetzt.“
„Diplomatie war immer die zweite Seite der Medaille, auch im Kalten Krieg“, sagte Merkel. „Militärische Abschreckung plus diplomatische Aktivitäten – das finde ich wichtig.“ Wer heute Verantwortung trage, müsse auch dafür Verantwortung zu übernehmen.
Merkel: „Wir sind ja wer, als Europäer“
Sie jedenfalls halte es für „nicht ausreichend“, wenn nur US-Präsident Donald Trump den Kontakt zu Russland halte. „Wir sind ja auch wer, als Europäer“, sagte Merkel. Und wenn dafür eine gemeinsame europäische Haltung nötig sei, müsse diese erarbeitet werden. „Putin zu unterschätzen wäre ein Fehler, auch jetzt. Und uns nichts zuzutrauen, wäre genauso ein Fehler.“
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