Nach Papst-Attacke

Bruch mit Trump bringt nun Meloni ins Wanken

Meloni galt einst als wichtigste Ansprechpartnerin für den US-Präsidenten, nun scheint das Vertrauen ineinander aber nachhaltig erschüttert.(Bild: AFP/Palazzo Chigi press office/Filippo ATTILI)

Der Streit mit Donald Trump kommt für Giorgia Meloni zur denkbar ungünstigsten Zeit: Während die italienische Regierungschefin innenpolitisch ohnehin schon unter Druck steht, droht nun auch ihre bisher enge Beziehung zum US-Präsidenten zu zerbrechen – mit ungewissen Folgen für ihre politische Strategie.

Lange galt Giorgia Meloni als eine der wichtigsten europäischen Ansprechpartnerinnen von US-Präsident Donald Trump. Sie versuchte immer wieder, sich als Brückenbauerin zwischen der EU und der US-Regierung zu positionieren. Trump wiederum hatte sie öffentlich gelobt und als enge Verbündete dargestellt.

Zerwürfnis nach Kritik an Papst
Doch diese Beziehung hat nun einen schweren Dämpfer erhalten. Auslöser ist Trumps Attacke auf Papst Leo XIV., die Meloni scharf kritisierte und als „inakzeptabel“ bezeichnete. Der offene Widerspruch sorgt für einen Bruch: Trump zeigte sich „schockiert“ und „enttäuscht“ und stellte Melonis Haltung öffentlich infrage. In einem Interview warf er ihr zudem vor, keine Unterstützung bei der Beschaffung von Öl im Zusammenhang mit dem Iran-Konflikt zu leisten.

Verhältnis bröckelt immer weiter
Das Verhältnis zwischen Meloni und Trump war allerdings bereits zuvor nicht mehr ungetrübt. Zu Jahresbeginn hatte die italienische Ministerpräsidentin den US-Präsidenten erstmals öffentlich kritisiert. Anlass war die Erhöhung von Zöllen gegenüber Ländern, die sich an der Sicherheit Grönlands beteiligen.

Zusätzlich belastete der Konflikt mit dem Iran die Beziehungen. So verweigerte Italien zuletzt zwei US-Kampfflugzeugen die Landung auf dem US-Stützpunkt Sigonella auf Sizilien.

Opposition: Melonis „Absturz“ hat bereits begonnen
Der Konflikt mit Trump sorgt auch in Italien für politische Spannungen – selbst innerhalb der Opposition. Die Vorsitzende der Demokratischen Partei, Elly Schlein, stellte sich demonstrativ hinter die Regierungschefin und verurteilte die Aussagen des US-Präsidenten scharf. Kein ausländisches Staatsoberhaupt dürfe Italien oder seine Regierung beleidigen oder bedrohen, betonte sie und forderte eine „einstimmige Verurteilung“ der Angriffe.

Ganz anders äußerte sich Ex-Premier Giuseppe Conte von der Fünf-Sterne-Bewegung. Er warf Meloni „Inkonsistenz und Zweideutigkeit“ vor und bemängelte, dass sie keine rein institutionelle, sondern eine parteipolitische Allianz mit den USA verfolgt habe. Der frühere Premier Matteo Renzi zeichnete gar ein düsteres Bild für Melonis politische Zukunft. Seit der Niederlage beim Justizreferendum häuften sich die Probleme, der „Absturz“ habe bereits begonnen.

Innenpolitisch unter Druck
Parallel dazu sieht sich Meloni auch im eigenen Land wachsender Kritik ausgesetzt. Nach der Niederlage bei einem Justiz-Referendum am 23. März, bei dem ihre Reformpläne von einer Mehrheit der Wähler abgelehnt wurden, hat die Opposition an Stärke gewonnen.

Die Regierungschefin reagierte mit Umbildungen im Kabinett: Justizstaatssekretär Andrea Delmastro und Tourismusministerin Daniela Santanchè mussten ihre Posten räumen.

Auch außenpolitisch schwierige Entscheidungen
Auf internationaler Ebene gerät Meloni ebenfalls unter Druck. Italien hat die Verteidigungskooperation mit Israel ausgesetzt, wodurch auch die militärische Zusammenarbeit bei der Ausbildung endet. Zugleich hat Rom die Kritik an Israels Vorgehen im Libanon verschärft – ein bemerkenswerter Schritt, da Meloni bislang als enge Verbündete Israels galt.

Hinzu kommt die Niederlage ihres politischen Verbündeten Viktor Orbán bei den Parlamentswahlen in Ungarn, die ebenfalls als Rückschlag für ihr Netzwerk gewertet wird.

Beobachter sehen Wendepunkt
Politische Beobachter sehen in der aktuellen Entwicklung einen klaren Stimmungsumschwung. Der frühere EU-Kommissionspräsident Romano Prodi spricht davon, dass sich „der Wind gedreht“ habe. Besonders der Streit mit Trump stelle ein ernstes Problem dar, da Melonis Strategie, zwischen den USA und Europa zu vermitteln, zunehmend an Grenzen stoße.

Meloni bleibt in unruhigem Fahrwasser
Trotz der wachsenden Herausforderungen ist Melonis politische Zukunft nicht unmittelbar gefährdet. Ihre Partei liegt in Umfragen weiterhin bei rund 29 Prozent und bleibt damit stärkste Kraft in Italien. Vieles deutet damit darauf hin, dass sie bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2027 im Amt bleiben könnte. Klar ist jedoch: Der politische Kurs der Regierungschefin dürfte in Zukunft deutlich unruhiger werden.