Ein Kompromiss naht

Social Media-Altersgrenze ab 14 Jahren fast fix

Nach dem ewigen Hin und Her rund um die Altersgrenze für die Nutzung von Social Media dürfte die Regierung einen Kompromiss beim Jugendschutz erzielen. Eine endgültige Einigung soll bis spätestens nächste Woche Mittwoch vorliegen.

Kommt die – auch von vielen Experten geforderte – Altersgrenze für die Nutzung sozialer Netzwerke oder kommt sie nicht? Seit Monaten wird in der Bevölkerung darüber debattiert, seit Wochen streitet man darüber auch öffentlich in der Koalition. Nachdem sich die NEOS – wie berichtet – offiziell gegen eine „rot-weiß-rote Insellösung“ ausgesprochen hatten, schien das Thema eigentlich vom Tisch zu sein.

Doch nachdem SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler die Ankündigung eines entsprechenden Gesetzesvorschlags „bis zum Sommer“ auf dem Parteitag erneuerte, dürfte man sich in der Koalitionskoordinierung zuletzt deutlich angenähert haben – aktuell zeichnet sich ein Kompromiss ab.

Lehrplanreform als Zuckerl für die NEOS
ÖVP-Kanzler Christian Stocker hatte bereits vorab grünes Licht für die roten Planspiele gegeben: Er sprach sich für eine Altersgrenze bei 14 Jahren sowie eine gesetzliche Klarnamenpflicht im Netz aus. Auch die NEOS dürften laut aktuellem Verhandlungsstand Zugeständnisse erhalten. So könnte die Altersgrenze in eine Lehrplanreform eingebettet werden – ein Anliegen, das die NEOS rund um Bildungsminister Christoph Wiederkehr bekanntlich verfolgen -, „um die Medienkompetenz der Schüler zuvor zu stärken“, wie aus Regierungskreisen zu hören ist.

Jetzt also doch: Im Zuge einer Lehrplanreform könnte die Altersgrenze bereits bald umgesetzt werden.(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Latein als letzter Haken 
Der einzig verbliebene politische Haken: Die ÖVP lehnt die pinken Pläne für Stunden-Kürzungen beim Fach Latein strikt ab, Details der Lehrplanreform sind also noch offen. Bereits am Mittwoch, spätestens aber beim Ministerrat nächste Woche, könnten erste Einzelheiten präsentiert werden.