Streit um hohe Kosten

Asbest im Streusplitt: Wer zahlt die Entsorgung?

Der auf den Straßen in Oberwart ausgebrachte asbesthaltige Streusplitt stammte aus Badersdorf.(Bild: Christian Schulter)

Oberwart hat den belasteten Streusplitt von den Straßen entfernt. Nun sitzt die südburgenländische Bezirksstadt auf dem zwischengelagerten Material. Bürgermeister Georg Rosner fordert vom Land eine Entscheidung über Entsorgung und Kosten.

Die Asbest-Causa hat eine neue praktische Frage aufgeworfen: Wohin mit dem belasteten Streusplitt? Jene Gemeinden, die im Winter unwissentlich kontaminiertes Material auf ihre Straßen ausgebracht haben, stehen derzeit vor genau diesem Problem. In Oberwart wurde das ausgebrachte asbesthaltige Streugut mittlerweile fachgerecht im Zuge von Nasskehrarbeiten staubarm von den Straßen entfernt und zwischengelagert.

Doch damit beginnt das nächste Problem: Wohin mit dem Material? „Wir sitzen seit Wochen auf dem belasteten Streusplitt und warten eigentlich nur darauf, dass das Land endlich sagt, wohin damit“, sagt Bürgermeister Rosner. Der politische Zündstoff ist entsprechend groß.

Wir haben uns bei der Beschaffung des Streuguts auf die Behörden verlassen. Dass wir jetzt noch dafür zahlen sollen, wäre die Höhe.

Georg Rosner, Bürgermeister von Oberwart (ÖVP)

Bild: Carina Fenz

Schon die Ausbringung von asbesthaltigem Streusplitt hatte in Oberwart für Wirbel gesorgt. Der Stadtchef hatte zunächst versichert, im Winterdienst sei kein belastetes Material verwendet worden. Später musste er diese Darstellung korrigieren. Der einmalig verwendete Streusplitt stammte nämlich aus dem inzwischen gesperrten Steinbruch in Badersdorf.

Bürgermeister: Land am Zug
Für Rosner ist dennoch klar, wer jetzt politisch Verantwortung übernehmen muss: „Wir haben als Gemeinde unsere Hausaufgaben gemacht, indem wir den Streusplitt fachgerecht entfernt haben. Jetzt ist das Land am Zug.“ Schließlich habe man sich bei der Beschaffung auf die Behörden verlassen. Reinigung, Transport und Lagerung würden nun zusätzliche Kosten verursachen. „Und dass wir jetzt noch dafür zahlen sollen, wäre die Höhe“, so der Stadtchef.

Land: Kosten trägt der Auftraggeber
Im Büro von Landesrat Heinrich Dorner (SPÖ) weist man die Kritik von Rosner zurück und verweist auf die Empfehlungen der Taskforce. Demnach müsse das eingekehrte Material zunächst auf seine Bestandteile geprüft werden. Erst danach könne entschieden werden, wie es ordnungsgemäß zu entsorgen ist. Die Kosten für die Kehrarbeiten trage grundsätzlich der jeweilige Auftraggeber. Im Fall von Oberwart sei dies die Gemeinde, heißt es vom Land.