„Milizübungen wichtig“
Van der Bellen unterstützt Wehrdienstverlängerung
Lange hatte er sich zurückgehalten, nun positioniert sich Österreichs Bundespräsident: Alexander Van der Bellen spricht sich erstmals öffentlich für eine Verlängerung des Wehrdienstes aus. Zur vorgeschlagenen Volksbefragung schweigt er.
Der Bundespräsident ist Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Bisher hat sich Van der Bellen in der Diskussionen rund um eine Heeresreform nicht geäußert. Das hat sich nun geändert – und zwar just am Tag nach dem Start eines parlamentarischen Prozesses durch die Regierungsparteien.
Van der Bellen stärkt Wehrdienstkommission den Rücken
„Die Wehrdienstkommission hat kompetent und verantwortungsbewusst gearbeitet. Aufbauend auf den Vorschlägen der Kommission ist die Wiedereinführung der Milizübungen wichtig“, so Van der Bellen in einem offiziellen Statement. Die Kommission hat zuletzt nach monatelanger Arbeit fünf konkrete Reformmodelle präsentiert, umso kritischer wurde der Vorschlag von Bundeskanzler Christian Stocker bewertet, eine Volksbefragung durchzuführen.
Nun spricht sich auch Bundespräsident für eine Verlängerung des Wehrdienstes aus, zur Volksbefragung äußerte sich Van der Bellen aber nicht: „Angesichts der geopolitischen Lage und zur Verbesserung der Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten unterstütze ich als Oberbefehlshaber den Vorschlag der Kommission, durch eine Wehrdienstverlängerung eine bessere Ausbildung des Bundesheeres sicherzustellen. Österreich braucht ein modernes und einsatzbereites Bundesheer.“
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