FPÖ stimmte dagegen

Einfachere Anstellung von US-Forschern beschlossen

Wirtschaftsuniversität Wien(Bild: Groh Klemens)

Der Nationalrat hat am Montag ein Gesetz geändert, damit Forscherinnen und Forscher aus den Vereinigten Staaten leichter in Österreich angestellt werden können. Bis auf die FPÖ stimmten alle Parteien dafür. Mit der Änderung wurde auf die aktuellen Entwicklungen in den USA reagiert.

Dort stehen Teile des Wissenschafts- und Hochschulsystems durch Eingriffe der Regierung unter Trump zunehmend unter Druck. So wurden beispielsweise Gelder und Stipendien gestrichen, Sorgen gibt es auch um die akademische Freiheit. Viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den USA sind bereits ausgewandert oder überlegen noch, ins Ausland zu gehen.

Nun ist es für sie auch in Österreich leichter möglich, an einer Hochschule angestellt zu werden – zumindest befristet. Durch die Gesetzesänderungen können Professorinnen und Professoren künftig ohne langwierige Ausschreibungen in zehn Prozent der Fälle aufgenommen werden. Bisher waren es fünf. Diese Ausnahmeregel gilt vorerst bis Ende September 2026.

Antisemitismus befürchtet
Die Trump-Regierung fahre gegenüber der Wissenschaft einen „kurzsichtigen, engstirnigen und demokratiegefährdenden Kurs“, sagte Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ). Österreich und Europa seien „ein sicherer Hafen für die Wissenschaft und Forschung“. Für die Gesetzesänderung stimmten am Montag ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne. Die Grünen kritisierten allerdings, dass die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) zu wenig eingebunden werde, auch die Begutachtungszeit sei zu kurz gewesen.

Die FPÖ lehnte die Regierungsvorlage komplett ab und warnte davor, dass antisemitische Universitätsbedienstete nach Österreich kommen könnten. Zudem handle es sich wohl um keine Professorinnen und Professoren aus MINT-Fächern oder Medizin, sagte der Abgeordnete Gerhard Deimek.