Fünf-Prozent-Ziel

NATO-Chef erwartet Einigung auf massive Aufrüstung

Wird NATO-Generalsekretär Mark Rutte US-Präsident Donald Trump bald zufrieden stimmen können?(Bild: AP/Alex Brandon)

Der Ukraine-Krieg und der drohende Rückzug der USA aus der europäischen Sicherheitsarchitektur lassen auf dem Alten Kontinent die Alarmglocken schrillen. Zahlreiche Staaten sind nun bestrebt, massiv in die Verteidigung zu investieren. NATO-Generalsekretär Mark Rutte rechnet damit, dass sich die Mitglieder des Militärbündnisses bei ihrem nächsten Gipfel im Juni sogar auf Verteidigungsausgabe in Höhe von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung einigen werden.

„Wir brauchen das, denn andernfalls werden wir die Fähigkeitsziele, die wir erreichen müssen, niemals, wirklich niemals erreichen“, sagte der Niederländer vor der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Dayton (Ohio) in den USA. Er gehe deswegen davon aus, dass man bei dem Gipfel in Den Haag im Juni einem höheren Ziel für Verteidigungsausgaben zustimme werde – „insgesamt von fünf Prozent“.

Klassische Verteidigungsausgaben und Infrastruktur
Von den Ausgaben in Höhe von fünf Prozent sollen nach den Angaben von Rutte deutlich mehr als drei Prozent auf klassische Verteidigungsausgaben entfallen – in internen Dokumenten ist von 3,5 Prozent die Rede. Die Differenz können demnach verteidigungsbezogene Ausgaben sein – etwa für militärisch nutzbare Infrastruktur wie Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen.

Trump fordert Erhöhung seit Jahren
US-Präsident Donald Trump fordert seit Jahren eine Erhöhung der Verteidigungsbudgets der NATO-Partnerstaaten. Bereits während seiner ersten Amtszeit im Weißen Haus drohte der Republikaner damit, Staaten, die „ihre Verpflichtungen gegenüber den USA“ nicht erfüllt hätten, im Falle einer Sicherheitsbedrohung nicht mehr beizustehen.