Moskau irritiert

Macron-Plan: Atomjets bald in mehreren EU-Staaten?

Ein französisches Mehrkampfflugzeug des Typs Dassault Mirage 2000(Bild: AFP/LUDOVIC MARIN)

Frankreich ist seit dem britischen EU-Austritt die einzige Atommacht in der Europäischen Union. Der französische Staatschef Emmanuel Macron zeigt sich angesichts eines drohenden Rückzugs der USA aus Europa bereit, atomar bewaffnete Kampfflugzeuge in anderen Mitgliedsstaaten zu stationieren. Die russische Führung ist darüber irritiert.

Auf die Äußerungen Macrons angesprochen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow: „Die Verbreitung von Atomwaffen auf dem europäischen Kontinent ist etwas, das nicht zur Sicherheit, Vorhersehbarkeit und Stabilität beiträgt.“ Im Moment sei das gesamte System der strategischen Stabilität und Sicherheit „aus offensichtlichen Gründen in einem beklagenswerten Zustand“, sagte Peskow.

Kreml-Chef Wladimir Putin und sein Sprecher Dmitri Peskow(Bild: AFP)

Stocker: Auch Österreich unter Frankreichs Schutzschirm
Macron hatte im März erstmals die Idee geäußert, den Schutz des französischen Atomwaffenarsenals auf andere europäische Länder auszuweiten. Der Kreml erklärte damals, dass dies auf eine Behauptung Frankreichs über die „nukleare Führung in Europa“ hinauslaufe, was „sehr, sehr konfrontativ“ sei. Der nunmehrige deutsche Kanzler Friedrich Merz zeigte sich im März für das französische Angebot aufgeschlossen. Die „nukleare Teilhabe“ sei „ein Thema, über das wir reden müssen“, sagte Merz.

Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker meinte unlängst im Interview mit dem Onlineportal „Euractiv“, dass ein französischer Atomschirm im Falle eines Angriffs „auch Österreich schützen würde“. Der Einsatz für eine nuklearwaffenfreie Welt sei und bleibe allerdings österreichische außenpolitische Priorität, stellte das Bundeskanzleramt klar.

Macron: Polen interessiert an Jet-Stationierung
In einem am Dienstag ausgestrahlten TV-Interview ließ Macron wissen, dass Polen zuletzt den Wunsch geäußert habe, französische Atombomben in seinem Gebiet zu stationieren – so wie die USA atomar bestückbare Flugzeuge in mehreren europäischen Ländern stationiert hätten, unter anderem in Deutschland. „Ich bin bereit, diese Gespräche zu führen und werde in den kommenden Wochen und Monaten den Rahmen dafür vorgeben“, sagte Macron.