„Krone“-Gastkommentar

Zeichen für Trump 2028

Christian Baha ist Börsenexperte und gründete 1993 den ersten Börsen-Terminal Österreichs, der Daten in Echtzeit liefert. 1996 etablierte er den weltweit ersten Hedge-Fonds für Privatanleger. Baha verfolgte stets die Vision, Fonds für Vermögende auch kleineren Anlegern zugänglich zu machen.(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Seit 24. April kann man im offiziellen Trump-Store für 50 Dollar rote Kappen mit dem Schriftzug „Trump 2028“ kaufen. Das befeuert die Spekulation, Donald Trump strebe eine dritte Amtszeit an. Die US-Verfassung schließt dies derzeit dezidiert aus. Der 22. Verfassungszusatz begrenzt die Amtszeit von US-Präsidenten auf zwei Perioden. Auslöser war Franklin D. Roosevelt, der von 1933 bis zu seinem Tod 12 Jahre im Amt war und viermal gewählt wurde. Bis dahin hatte sich jeder Präsident seit George Washington freiwillig mit zwei Perioden begnügt.

Trump hat bereits mehrmals öffentlich überlegt, länger zu bleiben. Im März erklärte er, es gebe Methoden, wie man das machen könnte, aber es sei noch sehr früh. Dann betonte er wieder, den 22. Verfassungszusatz zu respektieren.

De facto erleben wir eine globale Tendenz in Richtung autokratischer Staatsformen. Zwei Weltmächte haben die Beschränkung von Präsidenten-Amtszeiten kürzlich abgeschafft: China 2018 und Russland 2020. Kriege und schwelende Konflikte schüren die Sehnsucht nach autoritären Führungen. Mitunter kann schon ein einziges Ereignis genügen, um Meinungen zu drehen, Mehrheiten zu kippen und Verfassungen zu ändern.

In den USA braucht es dafür den Vorschlag im Kongress oder eine Zweidrittelmehrheit der Bundesstaaten plus die Zustimmung von drei Vierteln (38) der Staaten. Derzeit sind 28 von 50 republikanisch regiert. Trump 2028 ist rechnerisch keineswegs aus der Welt.