Seoul "besorgt"

US-Regierung kippt Einfuhrverbot für iPhone & iPad

(Bild: EPA)

Die US-Regierung hat eine Entscheidung blockiert, mit der ältere Modelle von Apples iPhone und iPad wegen Patentverletzungen vom US-Markt verbannt werden sollten. Der zuständige Handelsbeauftragte von Präsident Barack Obama legte ein Veto gegen ein Urteil der US-Handelskommission ITC zugunsten des Apple-Erzrivalen Samsung ein.

Die ITC hatte Anfang Juni ein Mobilfunk-Patent der Südkoreaner durch fünf Apple-Produkte verletzt gesehen. In den kommenden Tagen sollte das Importverbot in Kraft treten.

Betroffen sind Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung. Es geht ausschließlich um Geräte, die auf das Netz des großen amerikanischen Mobilfunk-Betreibers AT&T zugeschnitten waren. Apple hatte Widerstand gegen das ITC-Urteil angekündigt und wirft Samsung vor, ein Standardpatent zu missbrauchen.

Seoul will sich Entscheidung "sehr genau anschauen"
Der Handelsbeauftragte Michael Froman erklärte, zu der Veto-Entscheidung hätten diverse politische Überlegungen sowie eine Abwägung der Folgen für den Wettbewerb in der US-Wirtschaft und für die Verbraucher geführt. Es ist die jüngste Entscheidung in einem seit Monaten andauernden Patentkrieg zwischen Apple und Samsung, in dem beide Seiten bereits in verschiedenen Ländern Verkaufsverbote für die Produkte des Anderen gefordert hatten.

Mittlerweile hat sich auch Seoul in der Causa zu Wort gemeldet. Man sei wegen der Entscheidung "besorgt". Das südkoreanische Handelsministerium erklärte, es werde sich nun die am 9. August anstehende Entscheidung der ITC, ob Samsung Patente von Apple verletzt habe, "sehr genau anschauen". Seoul hoffe, dass dieses Urteil und weitere Entscheidungen der US-Regierung "fair und vernünftig" gefällt würden, betonte das Ministerium.