„Er traut sich das zu“

FPÖ-Chef Kickl mit Regierungsbildung beauftragt!

Nach dem Treffen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl hat sich Bundespräsident  Alexander Van der Bellen am Montag zu dem weiteren Vorgehen geäußert. Er werde FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragen. 

„Eine der wichtigsten Aufgaben des Bundespräsidenten ist dafür zu sorgen, dass das Land eine Bundesregierung hat“, erklärte Van der Bellen in dem Statement. Dafür sei eine Mehrheit im Nationalrat von mehr als 50 Prozent nötig – und dafür müssten zwei der drei größeren Parteien koalieren. 

Da die ÖVP ihr „kategorisches Nein“ zu einer Koalition mit der FPÖ revidiert habe, habe sich eine „neue Situation“ eröffnet. Die wirtschaftliche Lage sei schwierig, erklärte der Präsident. In dem Gespräch, das Van der Bellen mit Kickl am späten Vormittag geführt habe, habe der FPÖ-Chef gesagt, dass er sich diese Aufgaben zutraue. Daher habe er Kickl beauftragt, mit der ÖVP Koalitionsverhandlungen zu führen. 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Herbert Kickl (FPÖ) mit der Bildung einer Bundesregierung beauftragt.(Bild: Imre Antal)

Überraschende Wende bei Verhandlungen
Mehr als drei Monate nach der Nationalratswahl haben die NEOS am 3. Jänner überraschend bekannt gegeben, dass sie aus den Koalitionsverhandlungen aussteigen. Nur einen Tag später brach die ÖVP die Verhandlung mit der SPÖ ab und ÖVP-Chef Karl Nehammer kündigte seinen Rücktritt an. 

Türkis-blaue Koalition rückt näher
Am Sonntag erklärte Van der Bellen, dass er den FPÖ-Chef Kickl zu Gesprächen einladen werde. „Die Stimmen, die eine Zusammenarbeit der ÖVP unter der FPÖ von Herbert Kickl ausschließen, sind leiser geworden“, erklärte der Bundespräsident diesen Schritt. Der neue geschäftsführende ÖVP-Chef Christian Stocker zeigte sich bereits offen für eine Koalition mit der FPÖ.