Koglers Abrechnung

„Föderalismus ist milliardenschwere Folklore“

Der Vizekanzler zog im ORF Bilanz. Der kleine Koalitionspartner ist Wahlverlierer und fliegt aus diversen Regierungen. Düstere Zeiten für Grün.  Vizekanzler Werner Kogler schießt Richtung ÖVP. Und gibt sich auch selbstkritisch.

Es seien viele Reformen gelungen, hielt Werner Kogler zu Beginn des „ZiB 2“-Interviews mit ORF-Anchor Martin Thür fest. Ein gängiges Narrativ der Grünen, wenn es um Rechtfertigung und Verteidigung der speziellen Koalition mit der ÖVP ging und geht.

Kogler gibt sich selbstkritisch
„Ich bin der Meinung, dass man sparen soll. Man kann immer darüber reden, was in der Vergangenheit passiert ist. Aber es gibt verschiedene Berechnungen.“ Man müsse sechs Milliarden einsparen in den kommenden Jahren, dies sei möglich. Etwa bei Förderungen.

Auch dabei, wo die Grünen mitgewirkt haben, könnte man diskutieren. „Wir sind die Ersten, die sagen, man kann anpassen.“ Auch den umstrittenen Klimabonus, der überall in Europa gelobt werde, könne man überdenken in seiner derzeitigen Form.

„Vielleicht waren wir zu naiv“
Kogler benennt die – aus seiner Sicht  – relevanten Problemzonen. Die ÖVP bestehe aus drei ÖVPs, und der damit verbundene Föderalismus sei eine „milliardenschwere Folklore“. Damit ist Kogler übrigens auf einer Linie mit namhaften Ökonomen, die das schwere Budgetdefizit auch mit den Forderungen und Förderungen der Bundesländer in Verbindung bringen.

Koglers Fazit: „Vielleicht waren wir in Summe ein wenig zu naiv. Aber wir können auch besser werden. Und ich selbst habe auch da und dort danebengehauen.“