SPÖ-Grande Josef Muchitsch sieht seine Partei vor der Nationalratswahl offenbar bestens aufgestellt. „Es ist alles drin“, sagte der Sozialsprecher und rote Gewerkschaftschef am Dienstag. Die SPÖ sei „näher dran“ am ersten Platz als alle Umfragen prognostiziert hätten.
Anders als sein steirischer Landesparteichef Anton Lang sah Muchitsch die Partei nicht zu links orientiert: „Wir sind in der Mitte.“ Die SPÖ würde „alle „großen Themen ansprechen, die die Menschen betreffen“, so Muchitsch. Er nannte etwa leistbares Leben, Pensionen, Arbeitszeit und Wohnen.
„Nur 75.000 Stimmen Rückstand“
„Logischerweise“ erhebe man den Kanzleranspruch, sagte der Steirer beim Auftakt zur „FSG-Sommertour“ in Innsbruck in Bezug auf Bundesparteichef Andreas Babler. Angesichts von „nur 2,2 Prozent bzw. 75.000 Stimmen Rückstand“ (bei der EU-Wahl auf die FPÖ, Anm.) und „2,8 Millionen Nichtwählern“ habe die SPÖ alle Chancen, betonte der Sozialsprecher, der sich in der Vergangenheit auch schon kritisch zu Babler geäußert hatte.
Schulterschluss mit Babler
Vehement in Abrede stellte Muchitsch jede Art von „Geheimplan“, demzufolge Babler im Fall einer Koalition mit der ÖVP angeblich keine Rolle mehr spielen würde. „Ich kann es ausschließen, dass es dieses Papier gibt. Wenn ein solches Papier von einem politischen Mitbewerber präsentiert wird, dann ist es sicher unglaublich wahrheitsgetreu und glaubhaft“, so Muchitsch flapsig.
Inhaltlich propagierte der Nationalratsabgeordnete erneut die Viertagewoche, verbunden mit einer Arbeitszeitverkürzung. Als Koalitionsbedingung wollte er das aber nicht verstanden wissen: „Ich halte es für einen Riesenfehler, da etwas zu junktimieren.“
Arbeitszeitverkürzung „nicht mehr aufhaltbar“
In der Wirtschaft ortete er durchaus Bereitschaft, Derartiges umzusetzen und über Betriebsvereinbarungen, Einzelvereinbarungen oder Kollektivverträge festzulegen. Eine Arbeitszeitverkürzung sei notwendig und „nicht mehr aufhaltbar – in jenen Bereichen, wo es möglich und auch verkraftbar ist“.
Angesichts der klammen Budgetsituation plädierte Muchitsch für einen „Kassasturz“. Sparpakete wolle er nicht, „Doppelgleisigkeiten“ könnte man sich aber ansehen. Zudem trat der FSG-Chef dafür ein, dass Arbeitskräfte in Pflege und Gesundheit in die Schwerarbeitsverordnung aufgenommen werden. In Sachen Pensionen sah er „Aufholbedarf“ beim tatsächlichen Antrittsalter, erteilte einer gesetzlichen Anhebung aber eine Absage.
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