Mehr Zurückweisungen

So sollen Asylzahlen in Deutschland gesenkt werden

An Deutschlands Landesgrenzen sind in diesem Frühling deutlich mehr Menschen zurückgewiesen worden als vor den Kontrollen im Oktober 2023 (siehe Video oben). So wurden im April und Mai 2938 Zurückweisungen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz registriert. 

Das sind um 90 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. An der Landgrenze zu Österreich wird bereits seit Herbst 2015 unter Verweis auf die Migrationslage kontrolliert. Vorübergehende Überprüfungen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz wurden bereits mehrfach verlängert und sollen bis zum 15. Dezember fortgesetzt werden.

Darüber, ob Menschen, die einen Asylantrag stellen, an den EU-Außengrenzen abgewiesen werden dürfen oder nicht, gibt es bereits seit etwa zehn Jahren unterschiedliche Rechtsauffassungen. Die deutsche Regierung hat hier europarechtliche Bedenken. 

Deutscher Polizist bei einer Kontrolle(Bild: APA/dpa/Harald Tittel)

Rückgang um 19 Prozent
Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden in Österreichs Nachbarland 121.416 neue Anträge auf Schutz gestellt, das ist etwa ein Fünftel (19 Prozent) weniger als im Vorjahreszeitraum. Zugleich wurden weniger mutmaßliche Schlepper festgenommen (203 im Vergleich zu 290).

Um die Zahlen dauerhaft zu reduzieren, bräuchte es aber nicht nur Kontrollen, sondern auch Zurückweisungen aller Menschen, die bereits in einem anderen EU-Staat als asylsuchend registriert seien, sagte der Unionsabgeordnete Christoph de Vries.

Kontrollen während Olympia
Am heutigen Freitag laufen die Grenzkontrollen aus, die die Sicherheit der Fußball-Europameisterschaft gewährleisten sollten. Die nächsten Kontrollen folgen aufgrund der bevorstehenden Olympischen und Paralympischen Spiele aber gleich. Von Samstag, 20. Juli, bis 30. September wird die vorübergehende Maßnahme an der deutschen Landgrenze zu Frankreich sowie im Flugverkehr in das Nachbarland gelten.