Kein Antisemitismus

„Werteklausel“ für Integrationsprojekte kommt

Integrationsprojekte werden künftig nur mehr mit „Werteklausel“ gefördert. Diese wird in die Verträge mit den Projektbetreibern aufgenommen, informierte Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) am Freitag. Klargestellt würde etwa, dass keine antisemitischen Aussagen geduldet werden.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Projekten seien verpflichtet, sich an österreichische Werte zu halten, hieß es. Für 2024 und 2025 wurden laut Raab 84 Projekte aus allen Bundesländern ausgewählt, die gemeinsam mit 17,1 Millionen Euro gefördert werden. Schwerpunkte seien etwa die Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern am Arbeitsmarkt, Pflege und Betreuung sowie Bewusstseinsbildung zu Extremismus, Radikalisierung und Antisemitismus. Weitere Gelder fließen in die Deutschförderung und Lernunterstützung für Kinder und Jugendliche.

„(...) Für die Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern ist es essenziell, dass sie so rasch wie möglich am Arbeitsmarkt integriert werden, auch wenn sie nur geringe Deutschkenntnisse haben. Mit der neuen Werteklausel wollen wir möglichen aktuellen Entwicklungen erst gar keinen Platz bieten, denn bei antisemitischen Äußerungen gilt für uns Nulltoleranz, vor allem auch im Integrationsbereich“, führte Raab in einer Aussendung am Freitag aus.