Teheran macht Ernst

Iran stoppt Öl-Verkäufe an Briten und Franzosen

Teheran macht Ernst: Die Islamische Republik hat nach eigenen Angaben seine Ölexporte an Frankreich und Großbritannien eingestellt. Wie ein Sprecher des iranischen Ölministeriums am Sonntag erklärte, werden ab sofort britische und französische Unternehmen nicht mehr beliefert. Im Atomstreit mit dem Iran hatte die EU im Jänner ein Ölembargo beschlossen, worauf Teheran seinerseits einen Ausfuhrstopp für mehrere europäische Staaten angekündigt hatte.

"Wir werden unser Öl an neue Kunden verkaufen", sagte der Ministeriumssprecher weiter. Über den Stopp der iranischen Ölexporte gab es in der vergangenen Tagen Verwirrung. Das Staatsfernsehen berichtete am Mittwoch, verschiedenen EU-Botschaftern in Teheran sei die Einstellung der Lieferungen mitgeteilt worden - im Sender "Al-Alam" wurde dies später dementiert.

Südeuropäer am stärksten betroffen
Von den iranischen Ölexportstopps sollten mehrere europäische Staaten betroffen sein, darunter auch Griechenland, Italien, die Niederlande, Portugal und Spanien. Die Südeuropäer waren mengenmäßig zuletzt die größten Abnehmer iranischen Erdöls.

IAEO-Expertenteam reist nach Teheran
Indes wird am Montag zum zweiten Mal binnen eines Monats ein Expertenteam der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Teheran Gespräche über das iranische Atomprogramm führen. Dabei sollen Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung des Konflikts ausgelotet werden. 

Ein erster Besuch der IAEO-Experten Ende Jänner hatte nach Ansicht der Atombehörde keine nennenswerten Fortschritte gebracht. Die Regierung in Teheran hatte die Gespräche dagegen als positiv und konstruktiv bezeichnet. Der Westen verdächtigt die iranische Regierung seit langem, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie an einem Atomwaffenprogramm zu arbeiten. 

Am Wochenende gab es unterschiedliche Darstellungen darüber, ob die IAEO-Experten um Chefinspektor Herman Nackaerts bei ihrem Besuch Atomanlagen inspizieren dürfen. Während der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi sagte, dass dem Team Zugang zu allen Anlagen gewährt werde, hieß es bei der IAEO in Wien, dass entsprechende Anfragen von Teheran zurückgewiesen worden seien.

Beobachter gehen davon aus, dass es auch nicht im Mittelpunkt des Interesses der Experten stehe, schon bekannte Atomanlagen zu inspizieren. Vielmehr gehe es um Fragen zu solchen Anlagen, von denen in westlichen Geheimdienstberichten immer wieder die Rede ist, deren Existenz Teheran aber bestreitet.

Iran signalisiert Bereitschaft für neue Gespräche
Der Iran hat seine Bereitschaft zur Wiederaufnahme der Gespräche mit den fünf Veto-Mächten im Weltsicherheitsrat und Deutschland über sein Atomprogramm erklärt. Berichten zufolge ist Teheran auch bereits mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in Kontakt, um Termin und Ort für solche Gespräche abzustimmen. Doch solange sich der Iran bei der Kernforderung des Westens, der sofortigen Einstellung der Urananreicherung, unnachgiebig zeigt, wären auch solche Gespräche wenig erfolgversprechend.

Ahmadinejad: "Dem Druck des Westens niemals beugen"
Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hatte die Forderung nach einem Anreicherungsstopp erst in der vergangenen Woche erneut zurückgewiesen und auf dem Recht des Irans zur zivilen Nutzung der Atomenergie bestanden. Zugleich nahm er an der Einweihung neuer Atomprojekte teil, darunter der Inbetriebnahme neuer Zentrifugen in der Atomanlage Natanz, mit denen Uran auf 20 Prozent angereichert werden kann. Künftig soll dort eine noch weit höhere Anreicherung möglich sein. Die neuen Atomprojekte seien Beleg dafür, dass sich der Iran "dem Druck des Westens niemals beugen" werde, sagte Ahmadinejad.