Pentagon-Affäre

Wird neue Tonaufnahme Trump zum Verhängnis?

Ausland
01.06.2023 07:20

Donald Trump soll streng geheime Dokumente entwendet und auf sein Privatanwesen nach Florida verschleppt haben. Der Ex-US-Präsident bestreitet das, doch eine neue Tonaufnahme könnte ihm nun zum Verhängnis werden.

In der Affäre um den Umgang des früheren US-Präsidenten mit geheimen Regierungsunterlagen haben Ermittler Medienberichten zufolge neue Details zusammengetragen. Der Fernsehsender CNN und andere Medien berichteten am Mittwochabend (Ortszeit) unter Berufung auf informierte Kreise, Ermittler seien auf eine Tonaufnahme aus dem Sommer 2021 gestoßen. In dieser habe Trump den Besitz eines als geheim eingestuften Pentagon-Dokuments eingeräumt.

Dabei habe er deutlich gemacht, dass ihm bewusst sei, nach dem Verlassen des Weißen Hauses vertraulich eingestuftes Material mitgenommen zu haben. Das könnte Trumps Argumentation untergraben, er habe jegliches Material, das nach dem Ausscheiden aus dem Amt bei ihm gefunden worden sei, zuvor freigegeben - also die Geheimhaltung der Unterlagen aufgehoben.

(Bild: Getty Images)

Werden Trump seine Memoiren zum Verhängnis?
Trumps Anwalt James Trusty verteidigte den Ex-Präsidenten gegenüber CNN: „Es besteht kein Zweifel, dass er als Oberbefehlshaber das verfassungsmäßige Recht hat, die Geheimhaltung aufzuheben.“ Ein „bürokratischer Prozess“ sei dafür nicht nötig.

Den Berichten zufolge bezogen sich Trumps Äußerungen auf ein Dokument zum Iran. Die „New York Times“ schrieb, die Tonaufnahme stamme von einem Treffen, das Trump im Juli 2021 mit mehreren Personen abgehalten habe, die seinem ehemaligen Stabschef im Weißen Haus, Mark Meadows, beim Verfassen von dessen Memoiren halfen. Das Gespräch habe in einem Anwesen Trumps im Bundesstaat New Jersey stattgefunden.

Die Bundespolizei FBI hatte Trumps Privatanwesen Mar-a-Lago in Florida im vergangenen August durchsucht und diverse Verschlusssachen beschlagnahmt, einige mit höchster Geheimhaltungsstufe. Dadurch, dass der Republikaner die Unterlagen lange nach seinem Abschied aus dem Amt in seinem Privathaus aufbewahrt hatte, könnte er sich strafbar gemacht haben.

Hunderte Geheimdokumente sichergestellt
Das Nationalarchiv versuchte monatelang, von Trump Papiere aus dessen Amtszeit zu bekommen. Zwar übergaben Trumps Anwälte schließlich Dokumente - aber längst nicht alle, wie sich bei der FBI-Durchsuchung in Mar-a-Lago herausstellte. Insgesamt hat die Regierung seit Trumps Ausscheiden aus dem Amt mehr als 300 als Verschlusssache gekennzeichnete Dokumente von ihm wiedererlangt.

Das US-Justizministerium hat einen Sonderermittler eingesetzt, um die Vorwürfe gegen Trump zu untersuchen. Der Republikaner kritisiert die Ermittlungen gegen sich als politisch motiviert und wettert seit Langem, es handle sich lediglich um einen Versuch seiner Gegner, ihn am Wiedereinzug ins Weiße Haus zu hindern. Trump hatte im vergangenen November offiziell verkündet, er wolle bei der Präsidentschaftswahl im November 2024 erneut als Bewerber antreten.

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