Armutsfalle droht

Preis-Gipfel muss jetzt Resultate liefern!

Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) wird bei dem Gipfel mit den Vertretern der wichtigsten Handelsketten über Möglichkeiten sprechen, die hohen Preise zu dämpfen.

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Es gibt keine Zeit mehr für Arbeitskreise. Beim Preis-Gipfel mit der Regierung müssen am Montag Entscheidungen her.

Montag ist Tag der Abrechnung. Fordern ÖGB, Caritas, Opposition, Wirtschaftsforscher. Die Armut galoppiert auf dem Rücken der wilden Inflation. Die Regierung will dem mit Einmalzahlungen aus Gießkannen beikommen, doch verpuffen die wie Schnee im Ofen. Apropos: Neben Heizen sind Finanzierung des Wohnens und des Essens zentrale Probleme. 1,5 Millionen Menschen sind von Armut betroffen oder gefährdet. So kann es nicht weitergehen. Das sagen Experten von Gewerkschaft bis Wifo.

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Preisdeckel oder französische Lösung?
Sie sind beim Lebensmittelpreis-Gipfel bei Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) dabei. Ebenso wie Vertreter der Gewerkschaft und des Handels. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) ist gegen Preisdeckel und sorgt damit bei Grünen, Opposition bis hin zu Wifo-Chef Gabriel Felbermayr und Gewerkschaft für Unverständnis. Brunner will eine französische Lösung. Dort konnten die großen Lebensmittelkonzerne dazu gebracht werden, für ein Quartal auf Preissteigerungen zu verzichten.

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Landwirtschaftsminister verteidigt Bauern
Für die SPÖ ist das ein weiteres Ablenkungsmanöver. Es brauche endlich Eingriffe wie Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Mietbremsen, Anti-Teuerungs-Kommission. Auch Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) meldete sich bei der „Krone“. Er fürchtet, die Bauern könnten die Opfer bei der Debatte sein. „Während die landwirtschaftlichen Erzeugerpreise weltweit seit Monaten zurückgehen, ist dies im Supermarkt wenig spürbar. Was es jetzt braucht, ist Preistransparenz.“ Dies fordern auch Gewerkschafter Wolfgang Katzian und IHS-Chef Klaus Neusser. „Ein- und Verkaufspreise müssen für einen Warenkorb erhoben werden.“

Totschnig ist beim Gipfel dabei, nicht so die Vertreter der 2,3 Millionen Pensionisten. Ingrid Korosec und Peter Kostelka sind darüber empört: „Zumal bewiesen ist, dass unter den Betroffenen besonders viele Ältere sind.“ Unruhige Tage für die Regierung. Zumal auch der mächtige Katzian ankündigt, am Montag seine Standpunkte konkretisieren zu wollen. Das klingt nach Ärger. Vielleicht braucht es den auch, damit etwas passiert.