„War nicht leicht“

Kein Volksbegehren zu Grundeinkommen in Berlin

Symbolbild

(Bild: WWW.INGOSFOTOGRAFIE.DE, stock.adobe.com)

In Berlin ist ein geplantes Volksbegehren zu einem Probe-Grundeinkommen gescheitert. Den Initiatoren und Initiatorinnen ist es nicht gelungen, die dafür nötigen 175.000 Unterschriften zu sammeln. Sie machten das am Dienstag gleich an mehreren Gründen fest. 

So sei es etwa schwierig, Unterschriften auf Papier zu sammeln, weshalb sich die Initiative auch für eine elektronische Abstimmungsmöglichkeit einsetzt. Ein weiteres Motiv für das Scheitern sei das geringe Einkommen vieler Menschen, die das Grundeinkommen potenziell unterstützt hätten. Sie hätten dadurch nur begrenzt Zeit und andere Ressourcen.

1200 Euro monatlich
Das Volksbegehren hatte ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt mit etwa 3500 Teilnehmern und Teilnehmerinnen gefordert. Diese hätten drei Jahre lang monatlich ungefähr 1200 Euro erhalten sollen. Sowohl der rot-rot-grüne Senat als auch das Abgeordnetenhaus lehnten diesen Vorschlag in der Vergangenheit ab.

Wieder Diskussion erreicht
Das Volk wird nun ebenfalls nicht darüber entscheiden. Dafür wären 175.000 Unterschriften nötig gewesen, erreicht wurden nach einer viermonatigen Sammelphase 125.000. Obwohl die Initiative Expedition Grundeinkommen enttäuscht sei, sei „Großartiges erreicht“ worden. „Berlin spricht wieder übers bedingungslose Grundeinkommen“, meinten Vertreter und Vertreterinnen am Dienstag. Versuche zum Bedingungslosen Grundeinkommen gab es bisher etwa in Finnland, Kenia und Namibia.