Guten Morgen

Rasche Entlastung. „Nein!“ - das ist die klare Antwort auf die aktuelle Frage des Tages, die wir via krone.at stellten. Wissen wollten wir, ob es den Menschen genügt, wenn (erst) im Herbst ein Paket gegen die Teuerung umgesetzt wird. Das nicht ganz unerwartete Ergebnis: Mehr als 90 Prozent ist das zu spät. Maßnahmen erst im Herbst hatte ja zuletzt der grüne Sozialminister Johannes Rauch angekündigt. Dieser Zeitplan, so viel ist sicher, wird sich nicht halten lassen. Denn Forderungen nach deutlichen Teuerungs-Entlastungen hagelt es längst aus allen Richtungen. Die schwarze Seniorenbund-Obfrau ist genauso dabei wie der rote ÖGB-Präsident. Dieser, Wolfgang Katzian, stellt mittlerweile über die „Krone“ ein Ultimatum: „Die Regierung muss endlich Nägel mit Köpfen machen. Nächste Woche erwarten wir einen konkreten Plan zur Entlastung der Menschen.“ Diese Entlastungen, fordert der oberste Gewerkschafter, müssen noch vor dem Sommer wirksam werden, nicht erst im Oktober. Das scheint langsam auch bei der Regierung zu sickern. Erste Signale wurden ausgesendet, vor allem für Niedrigverdiener werde es vor dem Herbst Entlastungen geben. Da wäre die Regierung wirklich gut beraten, das schnellstmöglich umzusetzen!

Stockender Klimaplan. Immer klarer wird nach der Abstimmung im EU-Parlament über die Vorhaben der von-der-Leyen-Kommission, dass damit deren Klimaplan „Fit for 55“ gehörig ins Stocken gerät. Zwar stimmten die EU-Parlamentarier mehrheitlich für ein Ende der Verbrennungsmotoren bis 2035 - was aber auch erst von den Regierungen in den 27 Staaten bestätigt werden muss. Vor allem aber gibt es eine Absage an mehrere wichtige Klimavorhaben. „Krone“-Außenpolitikexperte Christian Hauenstein rechnet daher mit Kommissionpräsidentin von der Leyen ab, das EU-Parlament habe dem Herzstück ihres „Green Deal“ einen Korb gegeben, das zentrale Element des Klimaschutzplans sei damit zumindest vorerst gescheitert. Hauenstein bringt es auf den Punkt: „Totalversagen der Kommissionschefin, kann man da nur sagen.“ Ja, mehr kann man da leider wirklich nicht sagen.

Einen schönen Freitag!