Filzmaier analysiert

Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt

Peter Filzmaier, Professor für Politikwissenschaft an der Universität für Weiterbildung Krems und der Karl-Franzens-Universität Graz, analysiert für die „Krone“.

(Bild: Sepp Pail)

Die Pressesprecherin von Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig wollte sich für ein Interview ihres Chefs mit der „Krone“ das Thema und den das Gespräch führenden Journalisten aussuchen. Totschnig hat sich dafür entschuldigt. Haken wir diese peinliche Posse also ab. Wollen aber Politiker nicht ständig die Medien beeinflussen?

1. Im Idealfall sind unabhängige Journalisten gegenüber den Politikern in einer Kontrollfunktion. Da gibt es einerseits Berichte und Analysen - was wann wie wo warum passiert als journalistische W-Fragen - sowie Kommentare als kritisches Meinungselement. Andererseits werden durch Recherchen Fehlleistungen und Skandale von Politikern aufgedeckt.

2. Demgegenüber wollen Regierungs- und Parteipolitiker bestimmen, was Medien wie machen. Das ist erlaubt, wenn Gesetze - von der Medienförderung bis zum Rundfunkgesetz für den ORF - beschlossen werden. Hinzu können zwielichtige Vorgangsweisen der Politiker kommen. Besonders übel wäre es, wenn seitens der Politik Druck ausgeübt wird, es würde je nach Medieninhalt als Belohnung und Strafe mehr oder weniger mit Steuergeld bezahlte Inserate geben.

3. Oder politische Akteure missbrauchen den Sinn der von ihnen gemachten Gesetze. Etwa wenn im Aufsichtsgremium des ORF parteipolitische Fraktionen verboten sind, man sich jedoch in „Freundeskreisen“ der jeweiligen Partei organisiert, vorbespricht und abstimmt. So gewinnen Parteien Einfluss auf die Besetzung der allerobersten Posten und das Budget.

4. Neben solchen Machtstrukturen gibt es Tag für Tag Einflussversuche auf Journalisten. Pressesprecher machen natürlich ihren Job, wenn sie etwas so darstellen, wie es einem Politiker und seiner Partei in den Kram passt. Wohin das freilich im Extremfall führen kann, zeigt der Spielfilm „Wag the Dog“. Auf Deutsch bedeutet das, dass der Schwanz mit dem Hund wedelt.

5. Der amerikanische Präsident ist in einen Sexskandal verstrickt. Seine Mitarbeiterin engagiert - um der Sache den richtigen Dreh zu geben - Robert De Niro als „Spindoktor“, der zur Ablenkung einen Krieg erfindet. Gegen Albanien. Warum Albanien? Warum nicht Albanien? Keiner weiß etwas über Albanien, also kann man den Leuten alles erzählen und vormachen.

6. Die Medien fallen darauf herein. Ein legendärer Dialog zwischen De Niro und Anne Heche geht so: „Dementieren Sie, dass wir den B3-Bomber einsetzen!“, empfiehlt der Spindoktor. Die Pressesprecherin ist verblüfft: „Es gibt überhaupt keinen B3-Bomber.“ Darauf er: „Sag ich ja, bestreiten Sie energisch, dass wir ihn verwenden werden!“ Prompt berichten alle Fernsehanstalten und Zeitungen über den möglichen Bombereinsatz statt über den Sexskandal.

7. Als harmlosere Variante kennen wir in Österreich, dass Politiker sich als Sportler, Volksmusiker oder Hobbygärtner inszenieren. Oder mit glücklicher Familie und ebenso glücklichen Haustieren. Stets finden sich Medien, die darüber berichten. Obwohl der Nachrichtenwert null ist. Hinzu kommt das rot-weiß-rote Problem der „Verhaberung“. Es gab früher Erzählungen, man würde miteinander dem Alkohol zusprechen, bis spätabends entweder der Journalist einen „Zund“ als vertrauliche Information erhält. Oder der Politiker bringt seine Wunschgeschichte an.

8. Als Gegenteil so einer Verbrüderung und gegenseitiger Begünstigung gibt es das Phänomen, dass Politiker die Journalisten quasi als Feind sehen. Was absurd ist, weil wer ein öffentliches Amt innehat, muss in Demokratien laufend seine Arbeit erklären. Ex-Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) kam aber mehr als 20-mal hintereinander nicht in die „Zeit im Bild 2“, weil ihm die Fragen nicht passten. Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) und Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) taten das nicht einmal, als sie Grundsatzreden hielten, von denen jeder Österreicher erfahren sollte.

9. Verzichteten sie auf Hunderttausende Zuseher, bloß weil ihnen der Interviewer, das Thema und der Fragenzugang nicht passt? Irgendetwas machen jedenfalls sowohl die Politik als auch die Medien falsch. Studien über das Image von Berufsgruppen weisen für Politiker schlechte und für Journalisten mäßige Vertrauenswerte nach. Beim Institutionenvertrauen sind Regierung und Opposition im klaren Minusbereich, Parteien noch übler dran. Medien haben allerdings im APA-/OGM-Vertrauensindex keine besseren Werte. Beide Seiten wären daher gut beraten, ein professionelles Verhältnis zueinander zu pflegen.

10. Ach ja, und das Beste kommt zum Schluss? Nein. Es gibt vielmehr eine unpopuläre Schlussfolgerung: Man soll Politiker kritisieren, die sich ohne inhaltlichen Tiefgang medial präsentieren. Genauso Kritik verdienen Journalisten, die über politisches Selbstlob willfährig berichten. Doch machen das die Politik und die Medien nicht auch deshalb, weil es unter uns allen ein Publikum gibt, dem anscheinend genau das gefällt?