„Heller Stern“

Europatag: Van der Bellen lobt Zusammenhalt der EU

Bundespräsident Alexander van der Bellen hat zum Europatag den Zusammenhalt der Europäer vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gewürdigt. „In diesen dunklen Tagen leuchten die Sterne der Europäischen Union besonders hell“, sagte der Bundespräsident am Montag in seiner Rede im Haus der EU in Wien. „Präsident Putin hat rote Linien überschritten und Europa hat geantwortet.“

Van der Bellen zeigte sich überzeugt, dass Europa seine demokratischen Werte und seine wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen verteidigen werde. „Gerade jetzt müssen wir mehr denn je zuvor unsere liberale Demokratie hochhalten. Wir müssen gemeinsam das schätzen und verteidigen, was wir durch viele Jahrhunderte gemeinsamer leidvoller Geschichte errungen haben.“ Durch die Schrecken des Krieges werde dies wieder klarer. Und auch die nächsten Jahre würden zu dieser Klarheit beitragen.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen lässt sich Zeit.

(Bild: APA/DIENER/EVA MANHART)

Appell an Putin: „Beenden Sie das Töten!“
Der Bundespräsident wiederholte seinen Appell an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, „auch wenn dies im Augenblick nutzlos erscheint“, wie er sagte: „Beenden Sie diesen Krieg! Beenden Sie das Töten!“ Der grausame und schreckliche Krieg in der Ukraine entsetze alle. In diesem Zusammenhang erwähnte der Bundespräsident auch „die schockierenden Berichte über Gräueltaten der russischen Armee“ und „das unsägliche Leid der ukrainischen Zivilbevölkerung“.

„Wir werden die tapferen Ukrainer weiter unterstützen“
Der Bundespräsident dankte den Europäerinnen und Europäern, die jetzt Flüchtlingen aus der Ukraine helfen, „ohne lang zu fragen“. „In diesen Tagen finden Hunderttausende Menschen in den Staaten der Europäischen Union eine zweite Heimat, und das erfüllt mich mit Dankbarkeit und auch mit Stolz.“ Aus der eigenen Erfahrung und seiner Familie wisse er, „was es bedeutet, wenn man alles, was man hat, zurücklassen und seine Heimat verlassen muss“, sagte der Bundespräsident. „Wir werden die tapferen Ukrainerinnen und Ukrainer weiter unterstützen“, versicherte Van der Bellen.

Europa habe gezeigt, dass es in schwierigen Zeiten kooperativ sei und schnell handeln könne, unterstrich van der Bellen: „When the going gets tough, the European Union gets going (Wenn es hart auf hart kommt, schreitet die Europäische Union zur Tat, Anm.). Das macht uns aus.“

Bundespräsident: Putin agiere alleine gegen ganze Bevölkerung
In den vergangenen Jahren sei die Demokratie oft lächerlich gemacht worden, so der Bundespräsident. Gerade Putins Russlands sei als Beispiel für entschlossene Entscheidungen im Gegensatz zum langsamen System europäischer, demokratischer Entscheidungsfindung genannt worden. Dem hielt Van der Bellen entgegen: „Ich möchte nicht sagen, dass bei uns alles fehlerlos ist. Aber bei uns ist es ausgeschlossen, dass einer alleine gegen seine ganze Bevölkerung agiert; dass einer alleine Menschen für ihre Meinungsäußerung einsperrt, einen Krieg vom Zaun bricht.“

Europäische Werte gebe es „nicht zum Nulltarif“, warnte der Bundespräsident. Sie müssten jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. „Ich bin sehr froh und auch ein bisschen stolz, Bürger der Europäischen Union zu sein. Es lebe die Europäische Union!“, so Van der Bellen.